Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Änderungsantrag zu Vorwegmaßnahmen am Marienhof für Inbetriebnahme 2017
Die Landeshauptstadt München will Vorwegmaßnahmen am Marienhof (Fällung von Bäumen, archäologische Untersuchungen) für die Inbetriebnahme der zweiten Stammstrecke 2017 vornehmen. Stadträtin Wolf fordert, dass dies nur unter der Bedingung geschehen soll, dass für alle drei Planfeststellungsabschnitte vollziehbare Planfeststellungsbeschlüsse vorliegen, und die Finanzierung durch Deutsche Bahn AG, F mehr
Antwort eingetroffen: Warten auf Godot oder wann bekommt die Messestadt Riem einen Supermarkt?
Laut der Antwort des Referates für Stadtplanung und Bauordnung steht der Eröffnung eines Supermarktes nichts entgegen. Es steht im engen Kontakt zu den Verter/innen des Einzehandels und auch die Ausschreibung lief schon. mehr
Leiharbeit in Isar II?
Stadträtin Dagmar Henn fragt, ob und unter welchen Bedingungen im Atomkraftwerk Isar II Leiharbeiter eingesetzt werden. Die Landeshauptstadt München besitzt über ihre Stadtwerke 25 % des AKW. mehr
Anfrage: Statistik und Zahlen zu Kurdinnen und Kurden in München!
Stadtrat Akman fragt, warum die KurdInnen nicht als eigenständige Migrationsgruppe im städtischen Integrationsbericht genannt werden, wie sich die Stadt politisch zu der Eigenständigkeit der kurdischen MigratInnen positioniert und wie die Integration in Anbetracht der existierenden Diskriminierung erleichtert werden kann. mehr
Bürgerrechte statt willkürliche Extremismusklausel
MitLinks-Extra zur Auseinandersetzung mit den verfassungswidrigen Extremismus-Anträgen der Stadtrats-CSU am 4. April erschienen mehr
Änderungsantrag für Bildung und Teilhabe von Kindern weitgehend entsprochen
Stadträtin Henn erhielt für ihre Vorschläge weitgehende Zustimmung. Hier die Ergebnisse des Ausschusssitzung im Einzelnen. mehr
LINKE beantragt Hearing zu Rassismus im politischen Diskurs
Um dem schleichenden Eingang rassistischer Diskurse in Bürgerversammlungen und Veranstaltungen öffentlich geförderter Träger zu begegnen, beantragt Stadträtin Dagmar Henn ein Hearing. mehr
Anfrage: Geschlechterdiskriminierung durch leistungsorientierte Bezahlung bei der LHM?
Bei der LHM erhalten männliche Beschäftigte öfter eine Leistungsprämie als weibliche Beschäftigte. Auch ist die Prämiensumme bei weiblichen Beschäftigten niedriger als bei den männlichen Beschäftigten. Stadtrat Akman fragt, wie es zu dieser Geschlechterdiskriminierung kommt. mehr
Anfrage „Hierarchieeffekt“ bei LoB – warum profitiert nur die Führungsebene?
Die leistungsorientiere Bezahlung wurde 2007 bei der LHM eingeführt. Die Zahlen zur Häufigkeit und Höhe der Leistungsprämien in den verschiedenen Lohngruppen, zeigen einen Hirarchieeffekt, sprich es profitiert vor allem die Führungsebene. Stadtrat Akman fragt, wie es zu dieser Diskriminierung kommt und was die Stadt dagegen unternehmen wird. mehr
Anfrage: Stand der Bürgerarbeit in München
Das Projekt der sogenannten Bürgerarbeit ist im September 2010 in München gestartet. Stadtrat Akman fragt nach den ersten Ergebnissen des Projeks, wie beispielsweise der Zahl der Betroffenen und den Erfolg bei der Vermittlung in eine reguläre Beschäftigung. mehr
Anfrage: Wie ist die Wohnsituation der Azubis bei der LHM?
Das Thema Wohnen beschäftigt den Münchner Stadtrat zunehmend. Doch bevor die Privatwirtschaft in die Pflicht genommen wird, sollte die LHM vor der eigenen Tür kehren. Stadrat Akman fragt deshalb nach der Wohnsituation der städtischen Azubis. mehr
Antrag: Fachtagung zur Bekämpfung der Altersarbeitslosigkeit in der LHM
Die Altersarbeitslosigeit ist auch in München sehr hoch. Gleichzeitig klagt die Wirtschaft über Fachkräftemangel und demografischen Wandel. Stadrat Akman fordert in einem Antrag eine Fachtagung zum Thema Altersarbeitslosigkeit aus der Lösungsvorschläge entstehen sollen. mehr
Antrag: Interessenvertretung und/oder Beschwerdestelle für Ein-Euro-Jobber schaffen!
Der Missbrauch von Ein-Euro-Jobs ist, bei den von der LH München geförderten, Trägervereinen, nach wie vor gegeben. Immer wieder beschweren sich Ein-Euro-Jobber bei der Stadtratsgruppe DIE LINKE. Stadtat Akman fordert die Stadverwaltung in einem Antrag auf, Konzepte für eine Beschwerdestelle bzw. Interessenvertrtung für die Ein-Euro-Jobber zu entwickeln. mehr
Antrag: Kein Ausschluss Alleinerziehender vom Bildungspaket!
Viele Kinder Alleinerziehender mit Hartz IV werden wegen einer Regelungslücke vom neuen Bildungspaket ausgeschlossen sein. Stadträtin Henn beantragt, für die Betroffenen einen Ausgleich in Form von freiwilligen Leistungen der Stadt vorzunehmen. mehr
Bedarfe für Bildung und Teilhabe bei Kindern und Jugendliche durch das Jugendamt ausreichen
Stadträtin Dagmar Henn hat einen Änderungsantrag eingereicht. Im Gegensatz zu den Plänen der Landeshauptstadt hält sie eine zentrale Zuständigkeit für alle Berechtigten beim Jugendamt für zweckmäßig. Gleichzeitig mahnt sie die Vorbereitung einer Regelung für Anspruchsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie die Prüfung des Bedarfs an Fahrtkosten an. mehr