Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Dringlicher Antrag für die Sitzung des Gesundheitsausschusses am 29.09.11: Bericht zur Zukunft der Städtischen Klinikum München GmbH (StKM)
Die städtischen Kliniken wollen eine Billiglohn-Tochter gründen, um Personalkosten einzusparen. In einem Antrag auf dringliche Behandlung fordert Stadtrat Akman einen Bericht zu den städtischen Kliniken. Der Stadtrat soll über die betriebswirtschaftliche Planung und Alternativen zur Billiglohn-Tochter informiert werden. mehr
Anfrage: Bekämpft die Agentur für Arbeit Fortbildungen im Bereich Open Source?
Die Stadträtin Brigitte Wolf hatte angefragt, ob es Anweisungen der Agentur für Arbeit München gäbe, Fortbildung im Bereich von Open Source-Anwendungen zu unterbinden. Diese Vermutung weist Dieter Reiter, Referent für Arbeit und Wirtschaft, in seiner Antwort strikt zurück. mehr
Städtebauförderungsprogramm "Soziale Stadt" in München verstetigen
Stadtdirektor Dr. Dengler ersucht Stadträtin Brigitte Wolf um Terminverlängerung für die Bearbeitung ihres Antrages "Städtebauförderung "Soziale Stadt" in München verstetigen", da dazu umfangreiche Abstimmungen unter den an der Stadterneuerung beteiligen Referaten und Dienststellen nötig seien. mehr
Antrag: Tariftreue bei öffentlichen Vergaben – auch in Bayern!
Stadtrat Akman will durch einen Antrag erreichen, dass der Bayerische Landtag ein Gesetz zur Tariftreue erlässt. In vielen anderen Bundesländern existiert dies bereits. Durch eine solche Regelung können bei der öffentliche Vergabe soziale und arbeitsrechtliche Kriterien effektiver berücksichtigt und die Beschäftigten so vor Ausbeutung geschützt werden. mehr
Stadtrat Orhan Akman fordert: Frieden zwischen Türken und Kurden Keine Deutschen Waffen an die Türkei!
Zum diesjährigen Antikriegstag fordert Stadtrat Akman die Waffenlieferungen an die Türkei sofort zu stoppen. Seit den Parlamentswahlen im Juni hat sich der Konflikt zwischen der türkisch- und kurdischstämmigen Bevölkerung weiter zugespitzt. Das türkische Militär geht mit Waffengewalt gegen Kurden vor und bombadiert kurdische Dörfer. mehr
Anfrage: Ist der Krieg obszön oder seine Bekämpfung?
Anlässlich des Bußgeldbescheides des KVR Münchens gegen Wolfram Kastner fragt Stadträtin Dagmar Henn nach, ob auch Fotografien von Kriegen, an denen die Bundesrepublik beteiligt ist, nicht gezeigt werden dürfen. mehr
Anfrage: Schwarzarbeit bei der Stadt – sind der LHM wirklich die Hände gebunden?
Nach dem Skandal wegen der Schwarzarbeit auf einer städtischen Baustelle, fragt Stadtrat Akman, welche Konsequenzen die Stadt zieht. Auch will er wissen, ob die Vergabekritierien der Stadt eine Rolle gespielt haben. mehr
Antrag: Städtebauförderungsprogramm ‚Soziale Stadt‘ in München verstetigen
12.8.2011. Alle Prognosen für die städtische Entwicklung gehen davon aus, dass die soziale Spaltung in München massiv zunehmen wird. München darf sich beim Thema Stadtsanierung nicht von der Politik des Bundes oder des Freistaats abhängig machen. mehr
Privatsphäre für Ein-Euro-Jobber eingeschränkt
Die Antwort des Referenten für Arbeit und Wirtschaft lässt den Schluss zu, dass vom Jobcenter auch Informationen über den sozialen, persönlichen und gesundheitlichen Bereich abgefragt werden, deren Erfassung in diesem Umfang nicht vom Gesetz gedeckt ist. mehr
München lernt aus gescheiterter Olympiabewerbung
Stadträtin Brigitte Wolf beharrt auf der Nicht-Eignung Münchens als Austragungsort olympischer Winterspiele und beantragt erneut, der Stadtrat möge von einer weiteren Bewerbung Münchens für die olympischen Spiele Abstand nehmen. GRÜNE und ÖDP stimmen dem Antrag zu, der aber mehrheitlich abgelehnt wird. mehr
Beschlussvorlage des Oberbürgermeisters auf den Antrag der StR Wolf zur gescheiterten Olympiabewerbung
Oberbürgermeister Ude lässt sich gegenüber der LINKEN von der Eignung Münchens als Austragungsort der olympischen Winterspiele nicht abbringen. mehr
Wohnungen des besonderen Grundvermögens
Stadträtin Brigitte Wolf beantragt städtische Wohnungen nicht an die städtischen Wohnungsbaugesellschaften nicht zu verkaufen, sondern zu übertragen. Dadurch sollen Neubau- und Sanierungsmaßnahmen beschleunigt werden. mehr
Haushaltskonsolidierungskonzept
Stadträtin Brigitte Wolf beantragt, das sechste Haushaltskonsolidierungskonzept entfallen zu lassen, da die finanzielle Lage keine weitere Konsolidierungsrunde erfordert. Die Fachreferate sollen vielmehr zu ihrer eigentlichen Aufgabe der städtischen Daseinsvorsorge zurückkehren. mehr
Änderungsantrag zum TOP A 12“Bonus-Markt in der Kardinal-Wendel-Straße“ der Vollversammlung am 27.07.2011: Ja zum Lebensmittelladen – Nein zur Bürgerarbeit!
In einem Änderungsantrag fordert Stadtrat Akman, dass der Stadtrat den Einsatz von sechs Bürgerarbeiter/innen im Bonus-Markt ablehnt. Der Lebensmittelmarkt soll noch mal öffentlich ausgeschrieben werden. Kritierien für die Vergabe sollen dabei die Tarifbindung und volle Sozialversicherungspflicht der Arbeitsplätze sein. mehr
Antrag: Reguläre Beschäftigung statt Bürgerarbeit!
Stadtrat Akman fordert in einem Antrag, dass das Projekt "Bürgerarbeit" eingestellt wird. Die Bürgerarbeiter/innen sind im Niedriglohnsektor beschäftigt, müssen aufstocken und sind von Altersarmut bedroht. Statt Bürgerarbeit fordert Akman reguläre Beschäftigungsmöglichkeiten, die ein menschenwürdiges und selbstbestimmtes Leben garantieren. mehr