Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Anfrage: Wie haben sich die Ärzte-Kosten in der StKM seit 2005 entwickelt?
Die städtischen Kliniken stehen finazielle schlecht da. Stadtrat Akman fragt, wie die Ärzte-Kosten im Vergleich zu den Personalkosten in der Pflege gestiegen sind. Wichtig sind die Informtionen für ein gerechtes Sanierungskonzept, welches nicht zu Lasten der Beschäftigten in der Pflege geht. mehr
Antrag: Ausreichend und finanzierbare Unterkünfte für Azubis und Studierende!
Stadtrat Akman fordert in einem Antrag, dass die Stadt ein Konzept für bezahlbaren Wohnraum für Azubis und Studierende erstellt. Mieten und Lebenshaltungskosten sind in München hoch und übersteigen das Einkommen der beiden Gruppen. mehr
Rassistische Werbung auf der Wiesn verhindern!
Stadtrat Akman fordert die Werbung mit rassistischen Bildern und rassistisch unterlegten Begriffsbildungen auf der Wiesn zu unterbinden. Besucher/innen haben sich bei ihm über die Bezeichnung "Eismohr" für einen Schokoldaenüberzug für Speiseeis und eine dazugehörenden rassistischen Karikatur beschwert. mehr
Militärwerbung oder Friedenspädagogik an Münchner Schulen?
Stadträtin Dagmar Henn möchte wissen, wieweit die Vorhut der Rekrutierer der Bundeswehr bereits in Münchner Schulen vorgedrungen ist. mehr
Anfrage: Wie lässt sich die Schwarzarbeit auf der Wiesn bekämpfen?
Auch auf der Wiesn wurden "Schwarzarbeiter" beschäftigt. Die Verstöße reichten von der Beschäftigung "Scheinselbstständiger" bis hin zur Umgehung des Mindestlohns. Stadtrat Akman fragt, welche Bilanz der Stadt zur "Schwarzarbeit" auf der Wiesn vorliegt und wie diese auf der nächsten Wiesn unterbunden werden kann. mehr
Antrag: Eintritt für die „oide Wiesn“ besser regeln!
Stadtrat Akman fordert den Eintritt für die "oide Wiesn" beim nächsten Mal besser zu regeln. Mit der Eintrittskarte kam mensch dieses Jahr nur einmal auf das Gelände. Dies muss sich ändern, meint Stadtrat Akman und fordert, dass die Besucher/innen mit ihrer Eintrittskarten den ganzen Tag Zugang zur "oiden Wiesn" haben. mehr
Dringlicher Antrag für die Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft am 18.10.11: „Naturgesetz“ durchbrechen – keine Preissteigerung bei der MVV in 2011
Stadtrat Akman fordert in einem Antrag, dass die MVV die Preiserhöhung für die Fahrkarten zurücknimmt. Die MVV kann diese nicht begründen. Die Personalkosten sind nicht massiv gestiegen und ihre Leistungen hat die MVV auch nicht verbessert. Die alljährliche Preiserhöhung scheint eher ein "Naturgesetz" zu sein. mehr
Planfeststellungsbeschluss 3. Start- und Landebahn
Stadträtin Brigitte Wolf beantragt, dass die Feststellung, die LHM habe keine rechtliche Möglichkeit, Rechtsmittel gegen den Planfeststellungsbeschluss zur 3. Start- und Landebahn einzulegen, entfallen soll. Diesem Punkt stimmt nur die LINKE zu. Wolf weist aber auch darauf hin, dass eine verbesserte Schienenanbindung an den Flughafen notwendig sei. Doch statt stur auf eine zweite Stammstrecke zu s mehr
Anfrage: Personalabbau bei den städtischen Kliniken (StKM)?
Die Beschäftigten in den städtischen Kliniken leiden schon länger unter permanenter Arbeitsverdichtung. Jetzt sollen laut Kommunalpresse auch noch Stellen abgebaut werden. Stadtrat Akman fragt, warum der Stadtrat bewusst in die Irre geführt wurde, als man ihm mehr Personal zusicherte und warum die finanzielle Sanierung zur Lasten der Beschäftigten geht. mehr
Anfrage: Datenübermittlung für den freiwilligen Wehrdienst – wo wird über Widerspruchsrechte informiert?
Die Meldebehörden geben Daten von potenziellen Kandidat/innen für den freiwilligen Wehrdienst an das Wehramt weiter. Stadtrat Akman erkundigt sich in einer Anfrage, wo und wie die Betroffenen über ihre Widerspruchsrechte informiert werden. mehr
Anfrage: Anwendung der Richtlinien zum Annahmeverbot von Belohnungen oder Geschenken
Angesicht mehrerer Presseberichte fordert Stadträtin Brigitte Wolf vom Oberbürgermeister klare Richtlinien für das Annahmeverbot von Belohnungen oder Geschenken. mehr
Anfrage: Billiglöhne als „Rezept“ bei der Städtischen Klinikum München GmbH?
Die Gründung einer Billiglohn-Tochter bei bei den städtischen Kliniken wirft mehrere Fragen auf. Viele Beschäftigte fallen dadurch aus dem gültigen Tarifvertrag. Stadtrat Akman hakt nach und will unter anderem wissen, ob die städtischen Kliniken nichts aus dem Hygiene-Skandal gelernt haben, warum sie einen neuen Image-Schaden riskieren und sich auf dem Rücken der Beschäftigten gesund sanieren. mehr