Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Eingetragene Lebenspartnerschaften im Zugang zu geförderten Wohnungen gleichstellen
Da zumindest im Internet jeder Hinweis darauf fehlt, dass Lebenspartnerschaften sich gleichberechtigt um geförderten Wohnraum bewerben können, beantragt Stadträtin Henn, die Stadt möge ihre diesbezüglichen Anstrengungen darstellen. mehr
Antwort - Militärwerbung oder Friedenspädagogik an Münchner Schulen?
Stadtschulrat Schweppe stellt dar, in welchem Umfang an städtischen Schulen Veranstaltungen mit Jugendoffizieren der Bundeswehr stattgefunden haben. mehr
Rede von Stadtrat Akman zur Extremismusklausel und der Streichung der Zuwendungen für das Kafe Marat
Die Stadtverwaltung lehnte die von der CSU gefordete Extremisklausel und die Streichung der Zuwendungen für das Kafe Marat ab. Stadtrat Akman begründete die Ablehnung durch die LINKE: mehr
Rechte Terrorgruppe - Wie blind war die Münchner Polizei?
Wie war es möglich, dass auch die Münchner Polizei bei zwei Morden an Gewerbetreibenden mit Migrationshintergrund einem nahe liegenden, rassistischen Motiv kaum Aufmerksamkeit schenkte? mehr
Antrag erfolgreich: Stadt unterstützt die Petition zur kostenfreien Ausbildung in der Altenpflege
In der Sitzung des Sozialauschusses am 10.11.11 wurde der Antrag von Stadtrat Akman einstimmig angenommen. Die Stadt untersützt die Petition und fordert den Landtag, in einem Schreiben auf, die Forderungen der Altenpflegeschüler/innen umzusetzten.
Linke Stadträt_innen greifen Arbeitsmarktpolitik der Landeshauptstadt an
Mit der Errichtung eines Bonus-Marktes und der Initiative der Landeshauptstadt zur arbeitsmarktpolitischen Instrumentenreform der Bundesregierung verlieren SPD und B90/Grüne/RL die Schaffung von sozialversicherungspflichtiger Beschäftigung aus den Augen. Lesen Sie dazu die Redebeiträge unserer Stadträt_innen. mehr
Antrag zur dringlichen Behandlung für die Sitzung des Sozialausschusses am 10.11.2011: Die Stadt unterstützt die Petition zur kostenfreien Ausbildung in der Altenpflege
Stadtrat Akman fordert den Stadtrat auf, sich mit den Zielen der Petition soldarisch zu erklären. OB Ude soll sich auch in einem beim zustädnigen Ministerium für die Umsetzung der Forderungen einsetzten. mehr
Anfrage: Freie Fahrt für türkische Nationalisten und Faschisten in München?
Stadtrat Akam stellt zahlreiche Fragen zu den Ereignissen am Sonntag. Es gab antikurdische Spontandemos von rechten türkischen Nationalisten und Faschischten. Auch eine pro-kurdische Demonstration wurde angegriffen. mehr
REDE VON STADTRAT ORHAN AKMAN AUF DER KUNDGEBUNG FÜR FRIEDEN IN KURDISTAN/TÜRKEI AM 30.10.2011 IN MÜNCHEN
Stadtrat Akman fordert, Frieden für die Türkei und Kurdistan, den sofortigen Stopp deutscher Waffenlieferungen und die Beendigung des Staatsterros gegen die Kuden in der Türkei. mehr
Stadtrat Akman zur Haushaltsdebatte
In seiner Rede vor dem Stadtrat fordert Akman endlich eine antizyklische, anstatt einer Kommunalwahlzyklischen Haushaltspolitik. Die Einsparungen dürfen zudem nicht weiter zu Lasten der Beschäftigten gehen, meint Akman. mehr
Anfrage: Wie wird sich die EU-Regulierung auf die Stadtwerke München auswirken?
Stadtrat Akman fürchtet, dass die geplante EU-Regulierung des Engerie- und Gashandels auch Auswirkungen auf die Stadtwerke München hat. Er fragt nach den Konsequenzen, für den Aufbau von regenerativen Energie und, ob sich die SWM den Energiehandel überhaupt noch leisten könnten. mehr
Antrag: Frauen in die Geschäftsführung der SWM!
Stadtrat Akman fordert in einem Antrag, dass zum nächst möglichen Zeitpunkt mindestens zwei Frauen in die Geschäftsführung der Stadtwerke aufgenommen werden sollen. Auch beantragt er, dass die Publlikationen der SWM künftig geschlechtsneutral bzw. gleicberechtigt gestaltet werden. mehr
Änderungsantrag: Naturgesetz durchbrechen - keine Preissteigerung bei der MVV in 2011"
In einem Änderungsantrag fordert Stadtrat Orhan Akman, dass die Preiserhöhungen bei der MVV künftig vermieden werden. Wenn sie unvermeidbar sind, soll die Begründung für die Bürger/innen und Stadträte transparent sein. Der Stadtrat beschloss leider nur, dass ihm die Begründung über Preiserhöhungen vorgelegt wird. mehr
Änderungsantrag zu TOP 4: „Gerechtere Entlohnung von Praktikant/innen bei der LHM“ in der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses am 19.10.11
Der Antrag von Stadrat Akman zur gerechteren Entlohnung von Praktikanten wurde unzureichend behandelt. Akman stellte darufhin einen Änderungsnatrag, durch den die Stadt prüfen soll, ob alle Praktikanten ausreichend entlohnt werden können. mehr
Änderungsantrag: "Sendlinger Straße; Umgestaltung der Fußgängerzone"
In einem Änderungsnatrag fordert Stadtrat Akman, dass die Sendlinger Straße begrünt wird und Sitzgelegenheiten geschaffen werden. Dem Änderungsantrag stimmte der Bauauschuss fast einstimmig zu. mehr