Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
REDE VON STADTRAT ORHAN AKMAN AUF DER KUNDGEBUNG FÜR FRIEDEN IN KURDISTAN/TÜRKEI AM 30.10.2011 IN MÜNCHEN
Stadtrat Akman fordert, Frieden für die Türkei und Kurdistan, den sofortigen Stopp deutscher Waffenlieferungen und die Beendigung des Staatsterros gegen die Kuden in der Türkei. mehr
Stadtrat Akman zur Haushaltsdebatte
In seiner Rede vor dem Stadtrat fordert Akman endlich eine antizyklische, anstatt einer Kommunalwahlzyklischen Haushaltspolitik. Die Einsparungen dürfen zudem nicht weiter zu Lasten der Beschäftigten gehen, meint Akman. mehr
Anfrage: Wie wird sich die EU-Regulierung auf die Stadtwerke München auswirken?
Stadtrat Akman fürchtet, dass die geplante EU-Regulierung des Engerie- und Gashandels auch Auswirkungen auf die Stadtwerke München hat. Er fragt nach den Konsequenzen, für den Aufbau von regenerativen Energie und, ob sich die SWM den Energiehandel überhaupt noch leisten könnten. mehr
Antrag: Frauen in die Geschäftsführung der SWM!
Stadtrat Akman fordert in einem Antrag, dass zum nächst möglichen Zeitpunkt mindestens zwei Frauen in die Geschäftsführung der Stadtwerke aufgenommen werden sollen. Auch beantragt er, dass die Publlikationen der SWM künftig geschlechtsneutral bzw. gleicberechtigt gestaltet werden. mehr
Anfrage: Risikogeschäfte bei der SWM um jeden Preis?
Der Chef der Stadtwerke München betont gegenüber der SZ, dass Offshore-Anlagen viel ineffizienter seien, als die auf dem Land. Gleichzeitg investieren die SWM mehr als 1 Milliarde in den Aufbau von Offshore-Parks, weil diese subventioniert werden. Stadtrat Akman fragt nach den Riskiken. mehr
Änderungsantrag: Naturgesetz durchbrechen - keine Preissteigerung bei der MVV in 2011"
In einem Änderungsantrag fordert Stadtrat Orhan Akman, dass die Preiserhöhungen bei der MVV künftig vermieden werden. Wenn sie unvermeidbar sind, soll die Begründung für die Bürger/innen und Stadträte transparent sein. Der Stadtrat beschloss leider nur, dass ihm die Begründung über Preiserhöhungen vorgelegt wird. mehr
Änderungsantrag zu TOP 4: „Gerechtere Entlohnung von Praktikant/innen bei der LHM“ in der Sitzung des Verwaltungs- und Personalausschusses am 19.10.11
Der Antrag von Stadrat Akman zur gerechteren Entlohnung von Praktikanten wurde unzureichend behandelt. Akman stellte darufhin einen Änderungsnatrag, durch den die Stadt prüfen soll, ob alle Praktikanten ausreichend entlohnt werden können. mehr
Änderungsantrag: "Sendlinger Straße; Umgestaltung der Fußgängerzone"
In einem Änderungsnatrag fordert Stadtrat Akman, dass die Sendlinger Straße begrünt wird und Sitzgelegenheiten geschaffen werden. Dem Änderungsantrag stimmte der Bauauschuss fast einstimmig zu. mehr
Anfrage: Wie haben sich die Ärzte-Kosten in der StKM seit 2005 entwickelt?
Die städtischen Kliniken stehen finazielle schlecht da. Stadtrat Akman fragt, wie die Ärzte-Kosten im Vergleich zu den Personalkosten in der Pflege gestiegen sind. Wichtig sind die Informtionen für ein gerechtes Sanierungskonzept, welches nicht zu Lasten der Beschäftigten in der Pflege geht. mehr
Antrag: Ausreichend und finanzierbare Unterkünfte für Azubis und Studierende!
Stadtrat Akman fordert in einem Antrag, dass die Stadt ein Konzept für bezahlbaren Wohnraum für Azubis und Studierende erstellt. Mieten und Lebenshaltungskosten sind in München hoch und übersteigen das Einkommen der beiden Gruppen. mehr
Rassistische Werbung auf der Wiesn verhindern!
Stadtrat Akman fordert die Werbung mit rassistischen Bildern und rassistisch unterlegten Begriffsbildungen auf der Wiesn zu unterbinden. Besucher/innen haben sich bei ihm über die Bezeichnung "Eismohr" für einen Schokoldaenüberzug für Speiseeis und eine dazugehörenden rassistischen Karikatur beschwert. mehr
Militärwerbung oder Friedenspädagogik an Münchner Schulen?
Stadträtin Dagmar Henn möchte wissen, wieweit die Vorhut der Rekrutierer der Bundeswehr bereits in Münchner Schulen vorgedrungen ist. mehr
Anfrage: Wie lässt sich die Schwarzarbeit auf der Wiesn bekämpfen?
Auch auf der Wiesn wurden "Schwarzarbeiter" beschäftigt. Die Verstöße reichten von der Beschäftigung "Scheinselbstständiger" bis hin zur Umgehung des Mindestlohns. Stadtrat Akman fragt, welche Bilanz der Stadt zur "Schwarzarbeit" auf der Wiesn vorliegt und wie diese auf der nächsten Wiesn unterbunden werden kann. mehr