Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Änderungsantrag für Bildung und Teilhabe von Kindern weitgehend entsprochen
Stadträtin Henn erhielt für ihre Vorschläge weitgehende Zustimmung. Hier die Ergebnisse des Ausschusssitzung im Einzelnen. mehr
LINKE beantragt Hearing zu Rassismus im politischen Diskurs
Um dem schleichenden Eingang rassistischer Diskurse in Bürgerversammlungen und Veranstaltungen öffentlich geförderter Träger zu begegnen, beantragt Stadträtin Dagmar Henn ein Hearing. mehr
Anfrage: Geschlechterdiskriminierung durch leistungsorientierte Bezahlung bei der LHM?
Bei der LHM erhalten männliche Beschäftigte öfter eine Leistungsprämie als weibliche Beschäftigte. Auch ist die Prämiensumme bei weiblichen Beschäftigten niedriger als bei den männlichen Beschäftigten. Stadtrat Akman fragt, wie es zu dieser Geschlechterdiskriminierung kommt. mehr
Anfrage „Hierarchieeffekt“ bei LoB – warum profitiert nur die Führungsebene?
Die leistungsorientiere Bezahlung wurde 2007 bei der LHM eingeführt. Die Zahlen zur Häufigkeit und Höhe der Leistungsprämien in den verschiedenen Lohngruppen, zeigen einen Hirarchieeffekt, sprich es profitiert vor allem die Führungsebene. Stadtrat Akman fragt, wie es zu dieser Diskriminierung kommt und was die Stadt dagegen unternehmen wird. mehr
Anfrage: Stand der Bürgerarbeit in München
Das Projekt der sogenannten Bürgerarbeit ist im September 2010 in München gestartet. Stadtrat Akman fragt nach den ersten Ergebnissen des Projeks, wie beispielsweise der Zahl der Betroffenen und den Erfolg bei der Vermittlung in eine reguläre Beschäftigung. mehr
Anfrage: Wie ist die Wohnsituation der Azubis bei der LHM?
Das Thema Wohnen beschäftigt den Münchner Stadtrat zunehmend. Doch bevor die Privatwirtschaft in die Pflicht genommen wird, sollte die LHM vor der eigenen Tür kehren. Stadrat Akman fragt deshalb nach der Wohnsituation der städtischen Azubis. mehr
Antrag: Fachtagung zur Bekämpfung der Altersarbeitslosigkeit in der LHM
Die Altersarbeitslosigeit ist auch in München sehr hoch. Gleichzeitig klagt die Wirtschaft über Fachkräftemangel und demografischen Wandel. Stadrat Akman fordert in einem Antrag eine Fachtagung zum Thema Altersarbeitslosigkeit aus der Lösungsvorschläge entstehen sollen. mehr
Antrag: Interessenvertretung und/oder Beschwerdestelle für Ein-Euro-Jobber schaffen!
Der Missbrauch von Ein-Euro-Jobs ist, bei den von der LH München geförderten, Trägervereinen, nach wie vor gegeben. Immer wieder beschweren sich Ein-Euro-Jobber bei der Stadtratsgruppe DIE LINKE. Stadtat Akman fordert die Stadverwaltung in einem Antrag auf, Konzepte für eine Beschwerdestelle bzw. Interessenvertrtung für die Ein-Euro-Jobber zu entwickeln. mehr
Antrag: Kein Ausschluss Alleinerziehender vom Bildungspaket!
Viele Kinder Alleinerziehender mit Hartz IV werden wegen einer Regelungslücke vom neuen Bildungspaket ausgeschlossen sein. Stadträtin Henn beantragt, für die Betroffenen einen Ausgleich in Form von freiwilligen Leistungen der Stadt vorzunehmen. mehr
Bedarfe für Bildung und Teilhabe bei Kindern und Jugendliche durch das Jugendamt ausreichen
Stadträtin Dagmar Henn hat einen Änderungsantrag eingereicht. Im Gegensatz zu den Plänen der Landeshauptstadt hält sie eine zentrale Zuständigkeit für alle Berechtigten beim Jugendamt für zweckmäßig. Gleichzeitig mahnt sie die Vorbereitung einer Regelung für Anspruchsberechtigte nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie die Prüfung des Bedarfs an Fahrtkosten an. mehr
Antwort eingetroffen: Linus München GmbH: Zurück zu frühkapitalistischen Arbeitsbedingungen?
In seiner Antwort auf die Anfrage "Linus München GmbH: Zurück zu frühkapitalistischen Arbeitsbedingungen?" teilt der Referent für Arbeit und Wirtschaft mit, dass er nach einer Überprüfung, keinen Anhaltspunkt für schlechte Arbeitsbedingungen sieht. Die Aussagen einger Beschäftigter stehen hierzu jedoch im Widerspruch. mehr
Antwort auf die Anfrage zur Umsetzung der Sonderkonsolidierung
Eine ausführliche Antwort auf die Anfrage von Stadträtin Brigitte Wolf zur Umsetzung der Sonderkonsolidierung 2010 vom 17.12.2010 ist am 4.2. 2010 eingetroffen. mehr
Neuorganisation des städtischen Wohnungsbestandes: Bewertung
Die Stadträtin Brigitte Wolf macht durch einen Änderungsantrag auf den Vorteil einer Kapitaleinlage bei der Eigentumsübertragung des städtischen Wohnungsbestandes aufmerksam. Es kann dabei auf die aufwändige Zweitbewertung verzichtet werden da sich mögliche Falschbewertungen im Zeitablauf durch die Abschreibungen von selbst nivellieren. Der Antrag wurde von der Vollversammlung gegen die Stimmen vo mehr
Linke beantragt Anpassung der Grundsicherung im SGB XII
Damit der neue Satz noch rechtzeitig im April ausgezahlt werden kann, beantragt DIE LINKE im Eilverfahren, die Erhöhung auch bei der Münchner Grundsicherung für Arbeitsunfähige und alte Menschen nachzuvollziehen. mehr
MitLinks Nr. 35 neu erschienen
MitLinks 35, März 2011 – Inhaltsverzeichnis und Download mehr