Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Anfrage: Gelöbnis die Zweite - was ist geplant?
Mit der Antwort auf die Anfrage „Gelöbnis die Zweite?“ vom 15.02.2010 bestätigte der Oberbürgermeister, dass es 2011 wieder ein öffentliches Gelöbnis in München geben wird. Auch ein städtischer Empfang für die Soldaten soll stattfinden. Stadtrat Akman fragt nun, ob es schon konkrete Pläne gibt und der Stadtrat diesmal vielleicht schon im Vorfeld involviert wird. mehr
Keine Interessenvertetung für die Ein-Euro-Jobber in München!?
Die Stadt lehnt den Antrag "Interessenvertretung für die Ein-Euro-Jobber in München einrichten" mit der Begründung ab, dass es sich um eine Angelegenheit der laufenden Verwaltung handele und die Ein-Euro-Jobber unter anderem in keinem Arbeitsverhältnis mit der Stadt stünden. mehr
Antwort eingetroffen: Evaluierung der Radlkampagne
Die Antwort des Kreisverwaltungsreferates auf die Anfrage von Stadtrat Akman, wie denn der Erfolg der Radlkampagne evaluiert wird, gibt Auskunft über den bisherigen Stand der Auswertung und die Konsequenzen, falls die Kampagne erfolglos sein sollte. mehr
Bei den Tochtergesellschaften der SWM besteht teilweise keine Tarifbindung!
Laut der Antwort des Referenten für Arbeit und Wirtschaft, Dieter Reiter, auf die Anfrage von Stadtrat Akman nach der Tarifbindung der Tochtergesellschaften der SWM, gibt es einige Töchter die nicht tarifgebunden sind. mehr
Anfrage: Bürgerarbeit - jetzt auch in München?
Seit Juli 2010 ist das fragwürdige Projekt "Bürgerarbeit" gestartet. Stadtrat Akman fragt nach, ob es die Bürgerarbeit auch in München geben soll, wie die Stadt diese politisch bewertet und welche Konsequenzen sich für die Betroffenen ergeben. mehr
Antrag: Tarifbindung bei den Tochtergesellschaften der SWM herstellen!
Die SWM sind ein 100%iges Tochterunternhemen der Stadt München. Bei den Tochterunternhemen der SWM gibt es trotzdem Unternhemen, die nicht tarifgebunden sind. Stadtrat Akman will die Tarifbindung durch einen Antrag herstellen und dafür sorgen, dass die LH München die Anforderungen durchsetzt, die sie auch bei ihren privaten (Partner) Unternehmen fordert. mehr
Antrag: Tarifbindung bei der Messe GmbH herstellen!
Die Messe GmbH ist eine Beteiligungsgesellschaft der Stadt München. Ihre 535 Beschäftigten werden nicht nach dem Tarifvertrag entlohnt, obwohl die Landeshauptstadt dies auch von ihren privaten (Partner) Unternhemen fordert. Orhan Akman will durch seinen Antrag eine Tarifbindung erwirken. mehr
Anfrage: Milliardenverluste auch für die Stadtwerke München?
Der Vorsitzende der Stadtwerkevereinigung meint, dass die Stadtwerke durch die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerde mit 4,5 Milliarden Euro belastet werden. Orhan Akman fürchtet, dass auch die SWM Milliardenverluste verzeichen könnten und fragt nach den Konsequenzen für die kommunale Energieversorgung und ob die Ziele der SWM überhaupt noch erreicht werden können. mehr
MitLinks Nr. 33 – Die Zeitschrift aus der Politischen Gruppe im Stadtrat
Neu erschienen am 25. September 2010 – Inhalt: mehr
Stadtwerke Report September 2010
Zusammengestellt von Stadtrat Orhan Akman mehr
Sozialreferat ist kein Missbrauch des SGBII durch Unternehmen bekannt.
Auf unsere Anfrage antwortet die Sozialreferentin Brigitte Meier, Maßnahmen gegen Unternehmen, die sittenwidrige Löhne zahlen und deren Beschäftigte zu den 12.458 Münchner Aufstockern aus ALGII Mitteln gehören, seien nicht erforderlich, da solche Fälle bisher nicht bekannt wären. Wenn die ARGE davon Kenntnis erhält, müsste sie diese auch verfolgen. mehr