Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Bricht die ARGE München die Verfassung?
Das Bescheide der ARGE geplanten Gesetzesänderungen vorgreifen, hält die Verwaltung für unproblematisch. Für StR Henn ein Fall von unzulässiger Vermischung staatlicher Gewalten. Sie fragt nach der Rechtsgrundlage. mehr
Antwort auf Vorwegnahme von Kürzungen durch die ARGE
Das Sozialreferat hat keine Probleme, wenn sich Bescheide der ARGE auf gesetzliche Regelungen beziehen, die noch nicht beschlossen wurde. mehr
Antrag: Bundeswehrstandort München auflösen
Stadt soll zivile Konversion militärisch genutzter Flächen starten. mehr
Tanzkunst – Kulturausschuss sichert Iwanson-Sixt-Stiftung nicht ab
Stadträtin Wolf bleibt im Kulturausschuss mit Antrag zur Förderung des „Jungen Tanzes“ allein. mehr
Antwort auf Anfrage zur Qualitätssicherung bei Bildungsträgern
Die Zertifizierung und Qualitätssicherung von Bildungsträgern erfolgt intransparent und kann nicht überprüft werden. Bei Integrationspraktika wird ein Integrationserfolg erst gar nicht gemessen. Es ist ein reines Subventionsprogramm für die Anbieter von Praktika und ein Disziplinierungsinstrument für Hartz IV BezieherInnen. mehr
Antrag: Aus den Fehlern nichts gelernt - will die StKM die "schwarze Null" um jeden Preis?
Stadtrat Akman fürchtet, dass die StKM auf dem Rücken ihrer Beschäftigten in die schwarzen Zahlen kommen wollen. In einem Antrag fordert er einen Bericht der StKM, wie sie dieses Ziel erreichen will und trotzdem mehr Personal einstellen kann, um die Abeitsverdichtung zu beenden. mehr
Anfrage: Wer trägt die Sicherheitskosten für den Kulturstrand, die Fußballspiele und das Street Life Festival?
Laut Beschluss der SPD und der Grünen im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft sollen die Sicherheitskosten, die das Oktoberfest verursacht, auf die Wiesnwirte und Schausteller umgelegt werden. Dabei ist die Sicherheit eine öffentlichen Aufgabe. Stadtrat Akman fragt nach, wie es sich bei anderen Großveranstaltungen verhält. mehr
Antrag: Fakten schaffen! - Vermittlungsbericht für die Ein-Euro-Jobber in München!
In seinem Antrag fordert Stadtrat Akman, einen Bericht zu den Ein-Euro-Jobs, in dem die Vermittlungsweise und das Vermittlungsresultat auf geführt werden. Nach dem Gutachten des Bundesrechnungshofes führen Ein-Euro-Jobs weder in eine reguläre Beschäftigung noch findet die Vermittlung unter individuellen Gesichtspunkten statt. mehr
Antrag: Alle sagen´s, nur die LH München spielt die drei Affen: Ein-Euro-Jobs in München endlich abschaffen!
Stadtrat Akman fordert in seinem Antrag die LH München auf, die Kritik an den ein Ein-Euro-Jobs ernst zu nehemen und sie abzuschaffen. Jüngst kritisierte der Bundesrechnungshof die Ein-Euro-Jobs da sie weder zielführend sind noch die vorgesschriebenen Vermittlungskriterien erfüllen. mehr
Antrag: Weihnachtsbeihilfe gewähren!
Stadträtin Dagmar Henn beantragt erneut eine Weihnachtbeihilfe für bedürftige Kinder sowie Rentnerinnen und Rentner. mehr
Sondergenehmigung für Naziaufmarsch?
Stadträtin Dagmar Henn fragt, ob die Nazis eine Sondergenehmigung erhielten, um entlang der Bannmeile um den Bayerischen Landtag marschieren zu können. mehr
Außer DIE LINKE sind alle Parteien für den Personalabbau bei der Messe München GmbH!
In der gemeinsamen Sitzungen des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft und dem Finanzausschuss, forderte Stadtrat Akman in einem Änderungsantrag erneut, dass die städtischen Verteter im Aufsichtrat der Messe München GmbH versuchen Personalabbau und Outsourcing zu verhindern. Der Änderungsantrag wurde von allen anderen Fraktionen abgelehnt. mehr
Warum wurde gegen Demonstranten Pfefferspray eingesetzt?
Stadträtin Henn fragt nach den Gründen für den Einsatz von Pfefferspray gegen die Demonstranten, darunter Kinder und ältere MitbürgerInnen, gegen den Naziaufmarsch am 13.11.2010. mehr
Anfrage: Ist ein anderer Bodenbelag in der Stachus Passage möglich?
Beschäftigte der ansässigen Geschäfte und Bürger_innen sehen in dem glatten und rutschigen Bodenbelag in der Stachus Passage und den Treppenaufgängen eine Gefahr für ihre Gesundheit. Stadtrat Akman fragt nach, ob die Verlegung eines neuen und sichereren Bodenbelags möglich ist mehr
Antwort eingetroffen: Milliardenverluste auch für die Stadtwerke München?
Laut der Antwort der SWM können die möglichen Verluste erst 2012 abgeschätzt werden. Die Verlängerung der Laufzeiten für die Atomkraftwerke behindert nach ihren Angaben den Ausbau der regenerativen Energien und eine Versicherung für eventuelle Verluste hat die SWM nicht. mehr