Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Antrag zurückgewiesen: bedarfsdeckende Leistungen für Kinder und Jugendliche
Der Antrag von Stadträtin Henn, nach dem Bundesverfassungsgerichtsurteil Kinder und Jugendlichen bedarfsdeckende Leistungen zu gewähren, wird vom Sozialreferat abgelehnt, da dies eine laufende Angelegenheit des OB beträfe und überdies in der Zuständigkeit des Bundes läge. mehr
Antrag: Deckel auf den Bierpreis – 6,50 Euro für a Maß sind genug!
Zu dem 200. Jubiläum der Wiesn fordert Stadtrat Orhan Akman den Bierpreis, als Jubiläumsgeschenk an die Besucherinnen und Besucher, zu deckeln. Der Bierpreis stieg 2009 um 5%, während das verfügbare Einkommen der Müncherninnen und Münchern negativ von der Wirtschaftskrise beeinflusst wird. mehr
Anfrage: Belege für Zeitkarten?
Es ist ärgerlich, wenn mensch seine Wochen-, Monats- oder gar Jahreskarte der MVG verliert. Gerade, wenn diese an einem Fahrkartenautomaten gekauft wurde, gibt es keinen Beleg und die Karte muss neu erworben werden. Stadtrat Akman fragt nach Möglichkeiten, die Abhilfe schaffen. mehr
Anfrage: Gibt es Beteiligungsgesellschaften und Tochterunternehmen, die nicht tarifgebunden sind?
Stadtrat Orhan Akman fragt nach, wie es sich mit der Tarifbindung bei den Beteiligungsgesellschaften und Tochterunternehmen der LH München verhält. mehr
Rede von Orhan Akman auf dem Newroz Fest in München am 19. März 2010
Am 19.03.2010 feierten Kurdinnen und Kurden auf dem Marienplatz das Newroz Fest. Stadtrat Orhan Akman hielt eine Rede über die aktuelle Situation der Kurdinnen und Kurden in Deutschland und der Türkei. Auch die Rüstungspolitik der Türkei und die Waffenexporte Deutschlands standen auf der Agenda. mehr
Künstlerateliers in der Dachauerstraße erhalten
Antrag im Ausschuss für Stadtplanung und Bauordnung eingebracht mehr
Antwort: Beschaffung und Vertrieb von Wassersprudlern bei den Stadtwerken München
Die Stadtwerke München vertreiben Wassersprudler der Firma Soda Club, die in einer jüdischen Siedlung im palästinensischen Westjordanland hergestellt werden und sieht dazu keine qualitativ gleichwertige Alternative. mehr
Antrag: Jährlicher Bericht zu den Ein-Euro-Jobbern (MAW-Stellen)
Stadtrat Orhan Akman stellt einen Antrag, dass zukünftig die Ein-Euro-Jobs der LH München und freien Trägern in einem jährlichen Bericht aufgelistet werden. Auch Alter, Geschlecht und Vermittlungsergebnis sollen angeführt werden. So kann überprüft werden, ob die Ein-Euro-Jobs ihre Zielsetzung erfüllen oder nicht. mehr
Anfrage: Ein-Euro- Jobs mit den Kernarbeitsnormen der ILO unvereinbar?
Stadtrat Orhan Akman fragt,ob die Ein-Euro-Jobs mit den Kernarbeitsnormen der ILO vereinbar sind und was getan werden kann um die prekäre Situation der rund 250 Ein-Euro-Jobberinnen und Ein-Euro-Jobber bei der LH München zu verbessern. mehr
Absatz des Sozialtickets leidet unter Konkurrenz durch Tagestickets
Nach Aussage des Sozialreferats bleibt der Absatz des Sozialtickets hinter den Erwartungen zurück, weil das Angebot der verbilligten Tagestickets beibehalten wurde und häufiger auf diese Zurückgegriffen wird. mehr
Antrag: Mehr Personal in den städtischen Kliniken - Schluss mit der permanenten Arbeitsverdichtung!
Der Betriebsrat des Klinikums Bogenhausen legt in einem Brief, die schlechten Arbeitsbedingungen offen. Besonders leiden die Beschäftigten unter der Überlastung durch Arbeitsverdichtung und chronischer Unterbesetzung. Stadtrat Akman will durch einen Antrag für mehr Pflegepersonal und damit für bessere Arbeitsbedingungen und die Entlastung der Beschäftigten sorgen. mehr
Anfrage: Wie hoch ist die Arbeitsverdichtung in den städtischen Kliniken?
Stadtrat Akman fürchtet, dass sich die Überlastung der Beschäftigten, durch die stetig steigende Arbeitsverdichtung, negativ auf die Versorgung der Patienten auswirkt. Stadtrat Akman vermutet ebenfalls, dass die Beschäftigten psychisch und physisch unter der chronischen Überlastung leiden und hackt nach. mehr
2011 soll es das nächste öffentliche Gelöbnis in München geben!!!
Eine äußert wortkarge Antwort des Oberbürgermeisters auf die Anfrage von Stadtrat Akman, bestätigt, dass es 2011 erneut ein öffentliches Gelöbnis in München geben soll. Auch ein städtischer Empfang für die Teilnehmer des Gelöbnis soll nach Auskunft des OB Ude statt finden. Diesen erklärte der OB bereits in seiner Antwort zur "Chefsache" mehr
Anfrage: Die Stadtwerke auf dem Weg zum global Player? - Risikogeschäfte der Stadtwerke München auflisten
Stadtrat Akman befürchtet, dass die Stadtwerke München ihre internationalen Geschäfte zu positiv darstellen und mögliche Risiken ignorieren. Auch der öffentliche Zweck, den die Stadtwerke erfüllen sollen, könnte durch die Geschäftspolitik der SWM längst überschritten sein. Stadtrat Akman hackt nach und fragt, ob die Stadtwerke noch in weiteren Bereichen der Engergieversorgung einsteigen wollen. mehr