Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Klargestellt: Fluchtursachen bekämpfen, nicht "Flüchtlingsströme"
Mit einer kleinen Umformulierung hat der Antragsteller die Klarstellung von Stadträtin Wolf übernommen. mehr
Stadträtin Wolf kritisiert die Finanzbeschlüsse der Stadtratsmehrheit
I) Die Risiken des Kapitalismus haben die kommunalen Haushalte erreich II) Zu den rot-grünen Sparvorschlägen im Einzelnen III) Kein Grund zur Panik!" mehr
Interessenvertetung für Ein-Euro-Jobber in München einrichten!
In seinem Antrag weist Stadtrat Orhan Akman auf die spezifische Situation von abhängig Beschäftigten Ein-Euro-Jobber hin und setzt sich für die Installierung einer Interessensvertretung ein. Damit würde die Stadt München als soziale Stadt eine Vorreiterrolle in Deutschland einnehmen. mehr
Stadtrat Akman trat nicht als Unterstützer der Gaza- Demonstaration auf
Fälschlicherweise und unwissentlich wurde Stadtrat Akman als Mitunterzeichner des Aufrufes zur Gaza- Demo am 11.06.2010 aufgelistet. Wir stellen richtig, dass Stadrat Akman den Aufruf nicht unterstützt hat und sich aufgrund bestimmter dort aufgeführter Gruppen von diesem distanziert. Stadtrat Akman verurteilt jedoch den Übergriff der israelischen Armee auf die Hilfsgüter- Transporte. mehr
Keine Kürzungen bei armen Kindern!
Stadträtin Dagmar Henn beantragt, die Landeshauptstadt München solle sich bei den kommunalen Spitzenverbänden gegen die Kürzungsvorschläge der Bundesregierung stark machen. mehr
Bericht zur städtischen Außenwerbung
Aufgrund der scheinbar katastrophalen Arbeitsbedingungen bei der Ströer GmbH beantragt Stadtrat Akman einen Bericht über die inhaltlichen Vorgaben der Vergabe der Außenwerbung an die Ströer GmbH und fragt, ob die Stadt den Bereich der Außenwerbung auch selbst abdecken könnte. mehr
Anfrage: Evaluierung der Radl- Kampagne
Die umstrittene Radl-Kampagne, die von der Stadtratsmehrheit aus Grünen/SPD trotz der schlechten Haushaltslage durchgeboxt wurde, soll evaluiert werden. Stadtrat Akman fragt, wer die Kampagne evaluiert, welche Methoden verwendet werden und welche Einflussmöglichkeiten der Stadtrat hat und ob sie eingestellt wird, wenn die Ziele nicht erreicht werden. mehr
Antrag: Quittungen für Fahrkarten an den Zeitkartenautomaten
Stadtrat Akman fordert, dass an den Zeitkartenautomaten künftig Quittungen ausgegeben werden. Diese sollen bei Verlust der Zeitkarte als Nachweise dienen. So soll der Fahrgast seine Monats- oder Wochenkarte kostenfrei ersetzt bekommen. mehr
Anfrage: Neuvergabe der städtischen Außenwerbung an die Ströer GmbH?
Angesichts der katastrophalen Arbeitsbedingungen, die bei der Ströer GmbH zu herrschen scheinen, fragt Stadtrat Akman, wann der Vertrag der Stadt mit der Ströer GmbH ausläuft und wann über die Neuvergabe entschieden wird. mehr
Anfrage: Ratten-Invasion am Heimeranplatz?
Laut Anwohnerinnen und Anwohnern sind am Heimeranplatz vermehrt Ratten aufgetaucht. Stadtrat Akman fragt, ob der Stadt das Problem bekannt ist und was sie dagegen unternimmt. mehr
Ein Beleg gilt nicht als Ersatz für eine verlorene Zeitfahrkarte
In der Antwort auf die Anfrage von Stadtrat Akman betont die MVG, dass ein Beleg nicht als Ersatz für eine gültige Zeitfahrkarte gilt. Wer seine Zeitkarte verliegt muss also bei einer Kontrolle 40 Euro zahlen. mehr
Stadt hält die Ein-Euro-Jobs mit den Kernarbeitsnormen der ILO für vereinbar
Laut der Antwort des Sozialreferats handelt es sich bei den Sanktionen, die bei der Verweigerung eines Ein-Euro-Jobs verhängt werden lediglich um eine „Hilfe zur Selbsthilfe“, nicht aber um die Ausübung von Zwang zur Arbeit. mehr