Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Weiterentwicklung Münchner Kommunales Rechnungswesen
Der unten dokumentierte Änderungsantrag wurde weitgehend übernommen. Kämmerer Dr. Wolowicz bestand allerdings darauf, dass statt des Auftrags zu prüfen "wo" ein Mindestkostenbudget eingehalten werden könne, die Formulierung weiterhin "ob" heißen müsse. mehr
EineWeltHaus muss erhalten bleiben
Die Stadträt_innen der LINKEN würdigen die erfolgreiche Arbeit des EineWeltHauses und wenden sich gegen die von der FDP Stadtratsfraktion beantragte Auflösungen. mehr
Die LINKE beantragt: Bewerbung für die Winterolympiade 2018 zurückziehen
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 28. Juli 2010 mehr
Antrag: Kein Personalabbau oder Outsourcing bei der Messe München GmbH
Die Messe München GmbH muss sparen. Die befristeten Arbeitsverträge sollen daher nicht verlängert werden. Stadtrat Akman fordert ein Geschäftskonzept mit dem die Arbeitsplätze erhalten bleiben: Es kann nicht die Aufgabe der Geschäftsleitung sein, Menschen zu entlassen nur weil es einen wirtschaftlichen Engpass gibt. mehr
Dringlicher Antrag für die Vollversammlung am 28. Juli 2010 Maßnahme V gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Struktur des StKM auf den Prüfstand stellen
Ein Antrag von Stadtrat Akman zielt darauf ab, die Struktur der städtischen Klinik zu überprüfen. Scheinbar hat auch die Zentralisisierung der Sterilisationsabteilung zu den Hygiene- Mängel beigetragen. mehr
Dringlicher Antrag für die Vollversammlung am 28. Juli 2010 Maßnahme IV gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Mehr öffentliche Kontrolle durch den ehrenamtlichen Stadtrat im StKM ermöglichen!
Auch der Aufsichtsrat war nicht in der Lage den Klinik-Skandal zu verhindern. Stadtrat Akman fordert daher ein Konzept, dass die öffentliche Kontrolle der städtischen Kliniken durch den Stadtrat ermöglicht. mehr
Dringlicher Antrag für die Vollversammlung am 28.07.10: Maßnahme III gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Besseres Risikomanagement in den städtischen Kliniken
Stadtrat Akman fordert ein optimiertes Risikomangaement für die städtischen Kliniken. Nur so können die zuständigen Stellen früh genug intervenieren und so Mängel in der medizinischen Versorgung verhindern. mehr
Dringlicher Antrag für die Vollversammlung am 28.07.10: Maßnahme II gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Folgen des Hygiene-Skandals nicht auf Kosten der Klinik-Beschäftigten austragen!
Der aktuelle Hygie-Skandal in den städtischen Kliniken birgt Kosten in noch nicht bekannten Ausmaß. Stadtrat Akman fürchtet, dass diese zu Lasten der Beschäftigten ausfallen. Die StKM hatte sich bereits 2004 auf deren Kosten "gesund" saniert. Stadtrat Akman fordert daher die Sicherung der Arbeitsplätze des Pflegepersonals. mehr
Dringlicher Antrag für die Vollversammlung am 28.07.10: Maßnahme I gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Schluss mit Arbeitsverdichtung und permanenten Überstunden - Mehr Personal in den städtischen Kliniken einstellen!
Als Reaktion auf den Hygiene-Skandal fordert Stadtrat Akman endlich mehr Personal in den Kliniken einzustellen. Nur so kann die Arbeitsverdichtung beseitigt und gute Arbeit gewährleistet werden. Mehr Personal für die städtischen Kliniken hatte Orhan Akman schon im März gefordert. mehr
Antrag: Keine Sonntagsöffnungen in München für den Souvenirverkauf!
Die Ratahus-CSU will die Sonntagsöffnungszeiten für den Souvenirverkauf in München durchsetzten und so den letzten freien Tag der Beschäftigten dem Kommerz opfern. Stadtrat Akman will dies durch einen Gegenantrag verhindern, da er den Einstieg in den Ausstieg der Sonntagsruhe befürchtet. mehr
Stadt hat keine Kenntnis von den Arbeitsbedingungen bei der Ströer Gmbh
Laut der Antwort des Referats für Arbeit und Wirtschaft waren die schlechten Arbeitsbedingungen bei der Fa. Ströer GmbH der LH München nicht bekannt. Die Ströer GmbH leugnet hingegen, dass sie die Plakatierer in die Scheinselbstständigkeit gezwungen hat. mehr
Antwort zu Militärwerbung an städtischen Schulen
Die Anne-Frank-Realschule hatte im Rahmen einer freiwilligen Vorlesungsreihe zwei Vorlesungen der Bundeswehr angeboten, das Adolf-Weber-Gymnasium plant an einem Tag mit Zustimmung des Elternbeirats die Aufstellung eines Informations-LKW der Bundeswehr auf dem Schulhof. mehr
Welche Folgen haben die Kürzungen beim Wohngeld?
Stadträtin Dagmar Henn fragt, in welchem Umfang sich die Wohngeldkürzung mittelbar auf die Kosten der Kommune für ALG II niederschlagen wird. mehr
Antwort: Ratten-Invasion am Heimeranplatz
Laut dem Referenten für Umwelt und Gesundheit, Joachim Lorenz, hat es am Heimeranplatz Ratteneinnistungen gegeben. Diese werden jetzt vom Referat für Gesundheit und Umwelt beseitigt. mehr
Stadträtin Wolf kritisiert die Finanzbeschlüsse der Stadtratsmehrheit
Material Vollversammlung des Stadtrats, 24.6. mehr