Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Ein Antrag der LINKEN gegen den städtischen Empfang für die Teilnehmer der Sicherheitskonferenz konnte in der Vollversammlung nicht diskutiert werden. Die Stellungnahme des OB Ude traf zu spät bei Stadtrat Akman ein. Das Direktorium war über die Stellungnahme gar nicht informiert. Stadtrat Akman fragt, ob es Kommunikationsprobleme gibt und wer die politische Verantwortung für diesen Vorfall trägt. mehr
OB Ude lehnt die Behandlung des Antrags der LINKEN gegen den Empfang für die Teilnehmer der NATO-Sicherheitskonferenz aus formalen Gründen ab. mehr
In der Antwort auf die Anfrage von Stadtrat Akman bestätigt das Kreisverwaltungsreferat, dass in München illegale Shoppingnächte statt fanden und erläutert, welche Maßnahmen getroffen wurden, um diese zu unterbinden. mehr
Stadträtin Henn fragt, ob der Rückgang der Kurzarbeiter- und Arbeitslosenzahlen mit dem sprunghaften Anstieg von "Transferleistungen" zu erklären ist. mehr
Nach Auskunft des Sozialreferenten auf eine Anfrage von Stadträtin Henn, wächst die Zahl der untergebrachten Personen deutlich an. Verlust des aus der Sozialbindung fallenden günstigen Wohnraums wird nicht kompensiert. Von 112 ALG-BezieherInnen, deren Wohnung als unangemessen eingestuft wurde, landeten 40 in Notquartieren, 31 verschwanden. mehr