Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Was passiert, wenn ein Bürger, dessen Kosten der Unterkunft übernommen werden, von seinem Vermieter keine Heizkostenabrechnung erhält? Stadträtin Dagmar Henn fragt nach der Dienstanweisung der Münchner Sozialbürgerhäuser. mehr
In Anbetracht der positiven Stellungnahme zu dem öffentlichen Gelöbnis am 30.07.2009 seitens des Organisators Generalmajor Gert Wessels, und der bereitwilligen Freigabe des Marienplatzes durch die Stadtspitze, fürchtet Stadtrat Akman, dass auch für dieses Jahr ein öffentliches Gelöbnis in München geplant sein könnte und hackt nach. mehr
Stadtrat Akman befürchtet eine Umgehung des Ladenschlussgesetzes durch die Durchführung Events in den Münchner Einkaufszentren. So sollen die Riem Arcaden wegen des 150. Geburtstags von 1860 München sogar bis 24:00 Uhr geöffnet bleiben. Stadtrat Akman fordert die Stadt auf sich in dieser Angelegenheit zu positionieren und fragt, was das Jubiläum der Löwen mit einer Shoppingnacht zu tun hat. mehr
Stadträtin Dagmar Henn fordert, dass aktuelle Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Anlass zu nehmen, um in München die Regelleistungen für Kinder- und Jugendliche zu Lasten des Bundes zu erhöhen. mehr
Die Kosten des städtischen Empfangs wurden laut dem Antwortschreiben zum überwiegenden Teil von der NATO-Sicherheitskonferenz getragen. In den Jahren bis 2004 kam die Stadt selbst für die Kosten auf. Der Verdacht einer politischen Beeinflussung ließe sich durch die Übernahme der Kosten allerdings nicht aufrechthalten, heisst es in dem Antwortschreiben. mehr
Kommunikationsprobleme im Direktorium gibt es laut dem Antwortschreiben nicht. Das Direktorium war, im Gegensatz zu vorherigen Aussagen, bereits in der Vollversammlung über das Schreiben des Oberbürgermeisters informiert. Auch zu Verzögerungen bei der Zustellung von Briefen kann es im Rathaus schon mal kommen, heisst es in dem Schreiben. mehr
Stadtrat Akman kritisiert in seiner Rede den Umgang des Oberbürgermeisters Ude mit der Opposition im Stadtrat und spricht sich in diesem Zusammenhang gegen den städtischen Empfang für die Teilnehmer der NATO-Sicherheitskonferenz aus. mehr
Der Absatz der IsarCard S bleibt bislang hinter den Erwartungen zurück. Stadträtin Dagmar Henn fragt nach den Hintergründen? mehr
Die Antwort auf die Nachfragen zum Umgang mit der kritischen Öffentlichkeit ist endlich eingetroffen. In der Antwort finden sich Informationen zu der Anzahl der Verhaftungen, ergriffenen Strafmaßnahmen und darüber wie sich die Polizei zu dem Einsatz von Trillerpfeifen als Mittel des Protests positioniert. mehr
Laut der Süddeutschen Zeitung übernimmt die Sicherheitskonferenz die Kosten für den städtischen Empfang zu Ehren ihrer Teilnehmer und lädt sich somit selbst ein. Stadtrat Akman befürchtet, dass die Sicherheitskonferenz auch die inhaltliche Gestaltung des Empfangs bestimmt und so politischen Einfluss auf den Oberbürgermeister und die Stadt ausübt. mehr