Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Sozialreferat argumentiert mit dem Bayerischen Staatsministerium
In der Frage der verfassungsrechtlich bedenklichen Vorwegnahme von Rechtsänderungen in Bescheiden der ARGE stellt sich die Münchner Sozialreferentin auf die Seite des Bayerischen Staatsministeriums und gegen die Argumentation des Städtetages. mehr
Antrag: Mehr Demokratie im und für den Münchner Stadtrat - Das Kontrollrecht des Stadtrats nicht länger aushebeln - Die Entscheidungen in den Beteiligungsgesellschaften transparent gestalten!
Stadtrat Akman fordert in einem Antrag den ehrenamtlichen Stadtrat mehr demokratische Mitwirkungs-, Kontroll- und Informationsrechte bei den städtischen Beteiligungsgesellschaften zu ermöglichen. Der Stadtrat ist die gewählte und legitimierte Vertretung der Münchner Bürger/innen und muss deshalb einbezogen werden. mehr
Hundesteuer – Wo kann man die Befreiung beantragen?
„Sofern Sie ein geringes Einkommen haben bzw. Sozialleistungen beziehen, kann die Hundesteuer auf Antrag und nach entsprechender Prüfung erlassen werden. Für Fragen hierzu wenden Sie sich bitte an die Ansprechpartner unter Tel. (089) 233-23835 bzw. (089) 233-28311.“ Quelle: mehr
Stadtwerke dürfen sich der Öffentlichkeit nicht entziehen
Antrag: Stadtwerke müssen wieder alle Daten für den Finanzdaten- und Beteiligungsbericht liefern mehr
Münchner Türkei Report / Dezember 2010 erschienen
Ein Wort zu dieser Publikation: Die aktuellen politischen und gesellschaftlichen Ereignisse in der Türkei lassen uns die Herausgabe eines dritten Türkei-Reports innerhalb von zwei Jahren als sinnvoll und vor allem nötig erscheinen. In den deutschen Medien erfahren wir hier zu wenig über dieses widersprüchliche Land. mehr
Anfrage: Wie wurde die Sonderkonsolidierung 2010 umgesetzt?
Die Linke will es wissen: An wem wird gespart? mehr
Stadträtin Wolf zur Haushaltsdebatte
I) Finanzkrise in München? Die Ungewissheit bleibt / II) Probleme kommunaler Politik in München / III) Finanzielle Lage Münchens eröffnet Handlungsmöglichkeiten mehr
Ein Politischer Bilderbogen
Zeichnungen einer Ausstellung von Bernd Bücking - Beilage zu MitLinks Nr. 34 mehr
Antrag: Streetwork und Integration ermöglichen - Kameras am Sendlinger Tor abschaffen
Stadtrat Akman zieht aus der Antwort auf seine Anfrage "Kameraüberwachung - Mehr Schaden als Nutzen" Konsequenzen und fordert das Ende der Kameraüberwachung am Sendlinger Tor. Auch sollen die zuständigen Referate ein Konzept erarbeiten, welches die Reintegration und Betreuung suchkranker Menschen ohne Einschränkung ermöglicht, ihre Rechte wahrt und gleichzeitig die Sicherheitsstörungen vermindert. mehr
Antwort eingetroffen: Rutschfestigkeit des Bodenbelags in der Stachus Passage soll erhöht werden!
Laut der Antwort auf die Anfrage von Stadtrat Akman, ob ein anderer Bodenbelag in der Stachus Passage möglich sei, wird derzeit geprüft, wie die Rutschfestigkeit erhöht werden kann. Beschäftigte und Passanten der Stachus Passage hatten sich bei Orhan Akman über den Bodenbelag beschwert, da diese rutschig sei und zu Unfällen führen könne. mehr
Antrag erfolgreich: Keine Sonntagsöffnungszeiten für den Souvenirverkauf!
Der Kreisverwaltungsausschuss hat in seiner Sitzung am 14.12.2010 dem Antrag von Stadtrat Akman zugestimmt. Damit konnte eine Sonntagsöffnung für den Souvenirverkauf in München verhindert und der arbeitsfreie Sonntag für die Beschäftigtn gerettet werden. mehr
Antwort eingetroffen: Kameraüberwachung am Sendlinger Tor - Mehr Schaden als Nutzen
In der Antwort auf die Anfrage von Stadtrat Akman, betonen das Referat für Gesundheit und Umwelt und das Sozialreferat, dass die Kameraüberwachung die Arbeit der Streetworker erschwert, da die suchtkranken Menschen vom Platz vertrieben werden. Beide Referate betonen, dass die Kamerüberwachung kein geeignetes Mittel ist, um die Drogenproblematik in München zu lösen. mehr
Erhöhung der Finanzreserve "Freiwillige Pensionsrücklage"
Kämmerer übernimmt Änderungsantrag von Stadträtin Brigitte Wolf mehr
Bannmeile um Landtag nicht vom Naziaufmarsch betroffen
Nach Auskunft des Kreisverwaltungsreferats war für den Naziaufmarsch keine besondere Genehmigung erforderlich, da der "befriedete Bezirk" von der Demoroute nicht berührt wurde. mehr