Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Antwort auf die Anfrage nach prekärer Arbeit bei der Stadt
Wie von uns richtig vermutet, droht vielen gering entlohnten Arbeitsplätzen finanzieller Verlust beim Wechsel in den TVöD. Eine Erläuterung der Situation an den Kliniken blieb man uns schuldig. mehr
Anwort zu Gehältern leitender Angestellter und Geschäftsführer bei der LHM
Die Stadt hält die Höhe ihrer Geschäftsführergehälter im Vergleich zu anderen Kommunen für moderat. Formale Obergrenzen existieren nicht und die Verhältnismäßigkeit in Bezug auf die Gehälter der übrigen Beschäftigten können mit vertretbarem Aufwand nicht dargestellt werden. mehr
Antwort auf die Anfrage an wem bei den Kosten der Unterkunft gespart wird
Der Sozialdezernent erklärt u.a., warum MünchnerInnen mit Anspruch auf Übernahme der Kosten der Unterkunft einen Abschlag von 1,20 Euro auf die Mietspiegelmiete hinnehmen müssten. Eine - auch teilweise - Ablehnung der Übernahme von Heizkosten wird statistisch nicht erfasst. mehr
Antwort auf die Anfrage nach der Wirkung der sozialen Mietobergrenzen
Laut Stadtbaurätin gelten die sozialen Mietobergrenzen nicht bei der Heimag, da die Stadt nur noch über einen 30 % Anteil verfüge. Die Inanspruchnahme der sozialen Mietobergrenze in kommunalen Wohnungen werde statistisch nicht erfasst. mehr
Außenpolitischer Sprecher der kurdischen DTP in München - Grußwort von Brigitte Wolf
Medeni Kirici, Vorstandsmitglied und Außenpolitischer Sprecher der DTP sprach am Sonntag auf Einladung des "Deutsch-Kurdischen Freundschaftsvereins e.V." auf einer gut besuchten Veranstaltung im großen Saal des Eine-Welt-Haus. - Grußwort von Brigitte Wolf, DIE LINKE mehr
Kundgebung "Stoppen wir gemeinsam die Nazis", Rede von Brigitte Wolf
Die neuen Naziparteien leben nicht von einer breiten Zustimmung in der Bevölkerung. Sie existieren wegen der Duldung durch den Staat. Das Verbot der NPD ist überfällig ! mehr
Stadtratsvollversammlung will mit Sumpflegende-Erben streiten
Trotz der Bitte der Bundesregierung, im Streit um das Kleebild "Sumpflegende" einen Ausgleich zu suchen, und die Limbach-Schiedskommission anzurufen, lehnen alle Stadträte außer der LINKEN einen dementsprechenden Antrag ab. mehr
Zulässigkeit und Steuerpflichtigkeit der Stadion-Dauerkarten klären!
Widersprüchliche Auskünfte über den Zweck der Stadion-Dauerkarten sprechen dafür, den Sachverhalt mittels eines Antrags im Stadtrat klären zu lassen. mehr
Keine Ausrüstung der U-Bahnwachen mit Schusswaffen
Stadtrat Akman wendet sich gegen eine Ausrüstung des Wachpersonals in den U-Bahnen mit echten Schusswaffen und stellt deshalb einen Antrag mehr
Stellungnahme zum Streitfall „Sumpflegende“ von Paul Klee: Stadt München muss sich mit den Nachkommen verständigen
Der Streit um die „Sumpflegende“ darf nicht als eine formal-juristische Frage behandelt werden, sondern als eine moralisch-politische. mehr
Stadtrat Akman gegen leistungsorientierte Bezahlung
Stadtrat Akman will die leistungsorientierte Bezahlung bei der Landeshauptstadt München abschaffen und stellt deshalb im Verwaltungs- und Personalausschuss einen Änderungsantrag, mit dem er die Dienstvereinbarung LoB ändern will. mehr
Olympiabewerbung: Stadtratsreise nach Mailand und Turin sachlich und finanziell nicht vertretbar
Planungsausschuss am 29.4.2009 lehnt Änderungsantrag von Brigitte Wolf zur Stadtratsreise ab. mehr