Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
SB | Stefan Breit | Mitarbeiter |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Änderungsantrag zum TOP A3: "Restmittel an Münchner Sozialstiftung ausreichen" (Gegen die Stimmen der LINKEN und der ÖDP abgelehnt.) mehr
Stadträtin Dagmar Henn beantragt, das Verfahren zur Annahme und Prüfung von Stiftungen an die LH München zu optimieren und ggf. die Verwaltung personell besser auszustatten. mehr
In der Vollversammlung des Stadtrates am 28.1.2009 wurde der Antrag von Stadtrat Orhan Akman zur Umwandlung der Ein-Euro-Jobs in sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse auf Vorschlag des Referenten abgelehnt. Als einzige Partei sprach sich DIE LINKE gegen die Ein-Euro-Jobs aus. Orhan Akman hielt eine Rede zur Begründung seines Antrags. mehr
Münchner Klinik Report. Januar 2009 – Zusammengestellt von Stadtrat Orhan Akman. Inhalt: mehr
In der Antwort teilt der Oberbürgermeister mit, dass in 146 Einrichtungen fremde Firmen mit der Bewachung beauftragt werden. Als Gründe führt Ude die höhere Flexibilität, die höhere Effektivität sowie die geringeren Kosten an. mehr
Die Stadträtinnen Henn und Wolf stellen eine Reihe von Fragen zur Nutzung des Grünwalder Stadions, insbesondere zu Werbeeinnahmen und Kosten. mehr
Da es nach Angaben des Gesamtbetriebsrates bei C&A keine Kürzungsmaßnahmen gibt, wird der Oberbürgermeister kein Gespräch mit der Geschäftsleitung führen. Entgegen der Aussage des Gesamtbetriebsrates liegen der Gewerkschaft ver.di jedoch andere Informationen vor. mehr
Stadtrat Orhan Akman wollte wissen, ob es für den Zweiten real,-Markt in der Maria-Probst-Str. eine Abriss- und Baugenehmigung gibt. In ihrer Antwort berichtet Stadtbaurätin Dr. Merk, dass bisher weder ein Bauantrag vorliegt, noch der Abbruch des Bestandsgebäudes angezeigt wurde. mehr
Nach Aussage des Sozialreferats führte in München der Verlust des Anspruchs auf ALGII durch den Anspruch auf Wohngeld nicht zur vorübergehenden Einstellung von Zahlungen. mehr
Von den getroffenen Entscheidungen der ARGE waren insgesamt 3 % zu beanstanden. 32 % der Widersprüche und rund 45 % der Klagen gegen Bescheide der Münchner ARGE im Jahr 2008 waren erfolgreich. mehr
Stadtrat Orhan Akman fordert in einem Antrag, dass Beschäftigungssicherung und Personalentwicklung zu einem erklärten Unternehmensziel der Stadtwerke München GmbH wird. mehr
Anfrage der Städträtin Dagmar Henn, ob Kindergärten personell und pädagogisch ausreichend zur Betreuung von Migrantenkindern ausgestattet sind. mehr
Anfrage: Welche „Kontrollpflichten“ hat der ehrenamtliche Stadtrat? Erbpachterhöhung möglich bei Rückgabe der Stadionkarten mehr