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Namenskonvention der Dokumente

Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen

Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG

Referat/AdressatIn

Kürzel

Referat/AdressatIn

BAU

Baureferat

DIR

Direktorium

EXT

sonstige

KLT

Kulturreferat

KOM

Kommunalreferat

KVR

Kreisverwaltungsref.

OBM

Oberbürgermeister

PLA

Referat für Stadtplanung und Bebauung

POR

Personal- und Organisationsreferat

RAW

Referat für Arbeit und Wirtschaft

RGU

Referat für Umwelt und Gesundheit

SCH

Schul- und Kultusreferat

SOZ

Sozialreferat

SKA

Stadtkämmerei (Finanzen)

AutorIn

Kürzel

Name

Funktion

BW

Brigitte Wolf

Stadträtin

CO

Cetin Oraner

Stadtrat

JL

Jürgen Lohmüller

Mitarbeiter

MF

Martin Fochler

Mitarbeiter

SB

Stefan Breit

Mitarbeiter

TK

Tino Krense

Mitarbeiter

19. März 2017

MitLinks Nr. 59 am 13.3.2017 erschienen

Inhaltsverzeichnis und Link zum PDF siehe: mehr

 
14. März 2017

Antrag: Konzept „Ärztin / Arzt an der Schule“ flächendeckend ausbauen

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 4.1.2017 vorgeschlagen, die schulärztliche Versorgung flächendeckend anzubieten. In jedem der dreizehn Mittelschulverbände solle eine Schule mit einem Schularzt versorgt werden. In ihrem Antwortschreiben vom 14.3.2017 behauptet RGU-Referentin Stephanie Jacobs , dass diesem Antrag durch verschiedene Beschlüsse des Stadtrats weitgehend entsprochen worden sei. A mehr

 
10. März 2017

Antrag: Armutslöhne bei der Städisches Klinikum München GmbH (StKM) verhindern

Stadträtin Brigitte Wolf, unterstützt von Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE), setzt sich dafür ein, dass bei den Städtischen Kliniken in den Bereichen Verpflegung und Logistik weiterhin der Tarifvertrag des öffentliche Dienstes gelten solle. Sie lehnt die Gründung von Servicegesellschaften als Töchter der StKM ab. mehr

 
10. März 2017

Fristverlängerung für Antrag: Kreislaufwirtschaft als Chance begreifen II Beitrag zu den Preisverleihungen der EuroCities-Konferenz 2017

Sonja Haider, unterstützt von Stadtrat Tobias Ruff (beide ÖDP) sowie von Stadträtin Brigitte Wolf und Stadtrat Cetin Oraner (beide DIE LINKE), hatte am 8.12.2016 der Stadtverwaltung vorgeschlagen, sich an den Preisverleihungen der EuroCities-Konferenz 2018 mit einem eigenen Beitrag zu beteiligen. Am 24.2.2017 ersucht das Referat für Arbeit und Wirtschaft erneut um Fristverlängerung, diesmal bis zu mehr

 
8. März 2017

Fristverlängerung für Antrag: Die Situation jugendlicher Geflüchteter stabilisieren: München richtet verstärkt Möglichkeiten zur praktischen Berufsorientierung und Berufsvorbereitung ein

Stadtrat Cetin Oraner, unterstützt von Stadträtin Brigitte Wolf (beide DIE LINKE) und Stadträtin Sonja Haider (ÖDP), hatte am 19.1.2017 Praktikumsstellen für jugendliche Geflüchtete gefordert, damit diese in adäquaten praktischen Tätigkeiten ihre Kompetenzen und Fertigkeiten besser kennenlernen könnten. Am 22.2.2017 ersucht das Sozialreferat um Fristlängerung bis Ende Juli 2017. mehr

 
7. März 2017

Dringlichkeits-Antrag zur Behandlung im Ausschuss für Arbeit und Wirtschaft am 07.März 2017 Existenz Sozialer Betriebe in München sichern: die Landeshauptstadt fordert weitere Zuerkennung der Gemeinnützigkeit bei „Stattauto“

Stadtrat Cetin Oraner, unterstützt von Stadträtin Brigitte Wolf (beide DIE LINKE), fordert in einem Dringlichkeitsantrag, dass die LHM sich beim Finanzamt dafür einsetzt, dem Sozialen Betrieb "Stattauto" die Gemeinnützigkeit wieder zuzuerkennen. Das RAW hat dem Antrag die Dringlichkeit abgesprochen.  mehr

 
6. März 2017

Antrag: Alte Akademie: Denkmalschutz ernst nehmen – Arkaden uneingeschränkt erhalten

Stadträtin Brigitte Wolf, unterstützt von Stadtrat Cetin Oraner (beide DIE LINKE), fordert, dass die Arkaden entlang der Alten Akademie erhalten bleiben, gemäß des Aufstellungsbeschlusses des Bebauungsplan von 1975. Nachdem die Arkaden an einen privaten Investor verkauft worden seien, sei dieses Ziel gefährdet. mehr

 
3. März 2017

Antwort auf Antrag: Kreislaufwirtschaft als Chance begreifen I Stadtratshearing zum Thema Kreislaufwirtschaft

Stadträtin Sonja Haider, unterstützt von Stadtrat Tobias Ruff (beide ÖDP) sowie von Stadträtin Brigitte Wolf und Stadtrat Cetin Oraner (beide DIE LINKE), hatte in ihrem Antrag vom 8.12.2017 ein Stadtratshearing zum Thema Kreislaufwirtschaft im Sinne des englischen Begriffs "circular economy", gefordert. In seinem Antwortschreiben vom 17.2.2017 erklärt Kommunalreferent Axel Markwardt, dass das Komm mehr

 
3. März 2017

Fristverlängerung für Anfrage: Nachgehakt: Wird der Olympiapark verramscht?

Stadträtin Brigitte Wolf hatte, unterstützt von Stadtrat Cetin Oraner (beide DIE LINKE), in ihrem Antrag vom 20.6.2016 nachgefragt, ob es sich bei der Genehmigung, die Grünanlage Olympiapark für die Veranstaltung "Red Bull - crashed ici" zu nutzen, um ein Geschäft der laufenden Verwaltung gehandelt habe? Seien dem OB die hohen Eintrittspreise bekannt gewesen, obwohl keine Gebühren für die Betreibe mehr

 
1. März 2017

Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 15. März 2017: Ausschreibung Stadtteilzentrum Freiham aufheben, unverzüglich neu ausschreiben

Die Ausschussgemeinschaft DIE LINKE/ÖDP fordert, dass die Ausschreibung für das Stadtteilzentrum Freiham wegen nicht heilbarer fehlerhafter Abläufe aufgehoben und neu ausgeschrieben werden soll. mehr

 
1. März 2017

Anfrage: Ausweispflicht im Jobcenter für Beistände?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE fragt nach, ob es eine Anordnung des Jobcenters gäbe, wonach sich Begleitpersonen bzw. Beistände von Kunden des Jobcenters ausweisen müssten und aufgrund welcher Rechtsgrundlage diese Anordnung erfolgt sei. mehr

 
24. Februar 2017

Antwort auf Antrag: „Lärmschutzmauer“ Neuperlach ist eine Mauer der Ausgrenzung - runder Tisch aller Beteiligten soll eine inklusive Lösung suchen

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 21.11.2016 zum Thema "Lärmschutzmauer" Neuperlach einen runden Tisch gefordert, an dem alle Beteiligten teilnehmen sollten. Der Lärmschutz dürfe nicht zur Ausgrenzung der Flüchtlinge führen. In ihrem Antwortschreiben vom 22.2.2017 behauptet Sozialreferentin Dorothee Schiwy, dass die Errichtung der umstrittenen Mauer ein Konsensergebnis eines Runden Tisches v mehr

 
24. Februar 2017

Fristverlängerung für Antrag: Die Situation jugendlicher Geflüchteter stabilisieren II: Juristische Beratung zum Asylrecht an beruflichen Schulen ermöglichen

Stadtrat Cetin Oraner, unterstützt von Stadträtin Brigitte Wolf (beide DIE LINKE) hatte am 2.2.2017 eine juristische Beratung zum Asylrecht an beruflichen Schulen gefordert, da dort bei den Schülerinnen eine Angst vor der Abschiebung herrsche und dies den Unterrichtsbetrieb schwieriger mache. Nun ersucht das Referat für Bildung und Sport um Fristverlängerung bis zum Herbst 2017. mehr

 
24. Februar 2017

Planungsausschuss, Änderungsantrag zum TOP 4: Vierspuriger Ausbau des Föhringer Rings (St 2088)

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE setzt sich für eine verbesserte ÖPNV-Verbindung über den Föhringer Ring zwischen St. Emmeran und der Studentenstadt ein. Außerdem betont sie, dass die Staatsstraße 2088 in der Straßenbaulast des Freistaates Bayern liege. mehr

 
24. Februar 2017

Fristverlängerung für Antrag: München wird aktiv im Rahmen der "Bürgermeister für den Frieden" (Mayors for Peace)

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 17.8.2016 gefordert, dass die Stadt München sich mit eigenen Aktionen an der Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen im Rahmen der „Mayors for Peace“ beteiligen und den Dialog mit der Münchner Friedensbewegung suchen solle. Am 16.2.2017 ersucht das Direktorium erneut um Fristverlängerung bis zum 30.6.2017. mehr

 

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