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Namenskonvention der Dokumente

Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen

Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG

Referat/AdressatIn

Kürzel

Referat/AdressatIn

BAU

Baureferat

DIR

Direktorium

EXT

sonstige

KLT

Kulturreferat

KOM

Kommunalreferat

KVR

Kreisverwaltungsref.

OBM

Oberbürgermeister

PLA

Referat für Stadtplanung und Bebauung

POR

Personal- und Organisationsreferat

RAW

Referat für Arbeit und Wirtschaft

RGU

Referat für Umwelt und Gesundheit

SCH

Schul- und Kultusreferat

SOZ

Sozialreferat

SKA

Stadtkämmerei (Finanzen)

AutorIn

Kürzel

Name

Funktion

BW

Brigitte Wolf

Stadträtin

CO

Cetin Oraner

Stadtrat

JL

Jürgen Lohmüller

Mitarbeiter

MF

Martin Fochler

Mitarbeiter

SB

Stefan Breit

Mitarbeiter

TK

Tino Krense

Mitarbeiter

23. Mai 2017

23.5.2017 JOUR FIXE Thema: Armut in eine reichen Stadt - Befunde, Tendenzen, Strategien

Die Stadtratsgruppe der LINKEN lädt ein zum kommunalpolitischen jour fixe: Am Dienstag, 23. Mai 2017, von 19 Uhr bis 21 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, Raum 211/212  mehr

 
11. Mai 2017

Änderungsantrag: Konzept Soziale Mietobergrenzen - KSM

Stadträtin Brigitte Wolf und Stadtrat Cetin Oraner (DIE LINKE) fordern, dass das Konzept Soziale Mietobergrenzen künftig Mietobergrenzen aufgrund von sozialen Kriterien wie Renten- und Einkommensgrentenzenerhöhungen festlegt. mehr

 
10. Mai 2017

Antrag: Schwanthaler Höh´: Erhaltungssatzung ernst nehmen – Enteignung ist kein Tabu, sondern ein von der Verfassung vorgesehenes Werkzeug öffentlicher Planung

Stadträtin Brigitte Wolf und Stadtrat Cetin Oraner (beide DIE LINKE) greifen einen Beschluss der Bürgerversamlung des Stadtbezirks Nr. 19 auf und fordern, der Stadtrat solle darstellen, welche Rechtsmittel für eine Enteignung des Grundstückes Schwantalerhöhe zur Verfügung stünden. mehr

 
5. Mai 2017

Fristverlängerung für Antrag: Sonderprogramm für wohnungslose Familien erforderlich

Die Ausschussgemeinschaft LINKE/ÖDP hatte in ihrem Antrag vom 6.2.2017 mehr Maßnahmen für wohnungslose Familien verlangt. Durch ein Sonderprogramm sollte die Zahl der Münchner Kinder, die in Wohnungslosigkeit lebten, gesenkt werden. Nun ersucht das Planungsreferat um Fristverlängerung bis zum 31.5.2017. mehr

 
28. April 2017

Antrag: Machbarkeitsstudie zum S-Bahnhalt Berduxstraße einfordern

Die Stadtratsfraktionen bzw. Stadtratsgruppen CSU, SPD, GRÜNE/RL, ÖDP, LINKE und FW fordern, die LHM bzw. das Planungsreferat solle vom Freistaat Bayern eine Machbarkeitsstudie zum Bau eines S-Bahnhaltes Berduxstraße einfordern, da der verkehrliche Anschluss für die künftigen Bewohner der Paul-Gerhardt-Allee bisher unbefriedigend geplant sei. mehr

 
18. April 2017

Antwort auf Anfrage Arbeit 4.0 (III): Wie stellt sich die Landeshauptstadt München den Herausforderungen an die Bildungsinhalte in den Berufsschulen?

Stadtrat Cetin Oraner, unterstützt von Stadträtin Brigitte Wolf (beide DIE LINKE) hatte am 22.11.2016 nachgefragt, inwieweit sich die fortschreitende Digitalisierung und Vernetzung der Arbeitswelt auf die Berufsschulen auswirkten und wie das Pädagogische Institut bzw. die Volkshochschule die Lehrkräfte bei der Weiterqualifizierung unterstützen könnte. Am 18.4.2017 beantwortet Stadtdirektor Peter S mehr

 
18. April 2017

Antrag: Erhalt des sozial-kulturellen Zentrums Tulbeckstr. 4f – Rücknahme der Räumungsklage

Stadträtin Demirel (Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN/RL) und die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordern vom Stadtrat die Rücknahme der Kündigung und der Räumungsklage gegen den Verlag "Das freie Buch" als Mieter des sozial-kulturellen Zentrums in der Tulbeckstraße 4f. mehr

 
12. April 2017

JOUR FIXE am 25.4. Thema Was wird aus der städtischen IT

Die Stadtratsgruppe der LINKEN lädt ein zum KOMMUNALPOLITISCHEN JOUR FIXE: Am Dienstag, 25. April 2017, von 19 Uhr bis 21 Uhr im EineWeltHaus, Schwanthalerstr. 80, Raum 211/212 Thema: Was wird aus der Städtischen IT? mehr

 
12. April 2017

Fristverlängerung für Antrag: Jugendolympische Sommerspiele ins Olympiagelände holen

Die Ausschussgemeinschaft LINKE/ÖDP hatte am 12.2.2016 vorgeschlagen, zu prüfen, ob eine Münchner Bewerbung für Jugendolympische Sommerspiele möglich sei. Damit könne das Olympiagelände sinnvoll genutzt werden. Im Mittelpunkt solle hierbei der Sport stehen, nicht seine Vermarktung. Nun ersucht das Referat für Bildung und Sport erneut um Fristverlängerung, diesmal bis zum 31.7.2017. mehr

 
7. April 2017

Antwort auf Anfrage: Nachgehakt: Wird der Olympiapark verramscht?

Stadträtin Brigitte Wolf hatte, unterstützt von Stadtrat Cetin Oraner (beide DIE LINKE), in ihrem Antrag vom 20.6.2016 nachgefragt, ob es sich bei der Genehmigung, die Grünanlage Olympiapark für die Veranstaltung "Red Bull - crashed ici" zu nutzen, um ein Geschäft der laufenden Verwaltung gehandelt habe? Seien dem OB die hohen Eintrittspreise bekannt gewesen, obwohl keine Gebühren für die Betreibe mehr

 
7. April 2017

Vorlage für Antrag: Die Grünflächen des Olympiaparks sind keine Eventarena

Die Stadträtin Brigitte Wolf, unterstützt von Stadtrat Cetin Oraner (beide DIE LINKE), hatte in ihrem Antrag vom 20.6.2016 gefordert, dass die Zulassungen von Eventveranstaltungen auf den Grünflächen des Olympiaparks der Zustimmung des Stadtrates bedürften und sie gebührenpflichtig seien. In seinem Antwortschreiben vom 23.1.2016 hatte RAW-Referent Josef Schmid behauptet, dass der Olympiapark doch  mehr

 
7. April 2017

Fristverlängerung für Antrag: Ensemble Olmypiapark soll Unesco-Weltkulturerbe werden

Die Ausschussgemeinschaft LINKE/ÖDP hatte in ihrem Antrag vom 4.3.2016 vorgeschlagen, das Ensemble "Olympiapark" zum Unesco-Weltkulturerbe zu erklären. Dafür solle sich der Münchner OB beim Freistaat Bayern einsetzen. Am 27.3.2017 ersucht das RAW erneut um Fristverlängerung bis zum Juni 2017. mehr

 
5. April 2017

Dringlichkeitsantrag für die Sitzung der Vollversammlung am 05.04.2017: Abschiebestopp nach Afghanistan - München muss das Bleiberecht garantieren!

Die Fraktion DIE GRÜNEN/RL und die Stadtratsgruppe DIE LINKE fordern in einem gemeisamen Dringlichkeitsantrag für die Vollversammlung, dass die LHM alle vorhandenen rechtlichen Spielräume nutzt, um Abschiebungen nach Afghanistan zu verhindern. mehr

 
3. April 2017

Antwort auf Anfrage: Ausweispflicht im Jobcenter für Beistände?

Die Stadtratsgruppe DIE LINKE hatte am 24.2.2017 nachgefragt, ob es eine Anordnung des Jobcenters gäbe, wonach sich Begleitpersonen bzw. Beistände von Kunden des Jobcenters ausweisen müssten und aufgrund welcher Rechtsgrundlage diese Anordnung erfolgt sei. Sozialreferentin Dorothee Schiwy weist in ihrem Antwortschreiben vom 27.3.2017 hin, dass in einem Arbeitshandbuch für das Jobcenter und das Soz mehr

 
31. März 2017

Antwort auf Anfrage: Vier Millionen Euro für das Projekt RefuMuc – kann es sein, dass die LH München die EU-Fördermittel zurück gibt?

Die Stadträtinnen Sonja Haider (ÖDP) und Brigitte Wolf sowie Stadtrat Cetin Oraner (beide DIE LINKE) hatten am 13.12.2016 nachgefragt, wieso die LH München die Fördermittel für das Projekt RefuMuc zurückggeben habe. Sie befürchteten einen Imageschaden für die Landeshauptstadt. Sozialreferentin Schiwy weist in ihrem Antwortschreiben vom 27.3.2017 u. a. darauf hin, dass eine Bewerbung des Sozialrefe mehr

 

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