Namenskonvention der Dokumente
Erläuterung der Systematik von Dokumentnamen
Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Anfrage:Gefahren der Monopolisierung bei der städtischen Außenwerbung?
Stadtrat Akman befürchtet, dass das Stadtbild durch das Monopol bei der städtischen Außenwerbung einseitig geprägt und die Meinung der Bürger/innen dadurch einseitig beeinflusst wird. mehr
Anfrage: Kameraüberwachung am Sendlinger Tor – Mehr Schaden als Nutzen
Stadtrat Akman befürchtet, dass die Kameraüberwachung am Sendlinger Tor mehr schadet als nützt. Sie erschwert bzw. verhindert die Betreuung der dortigen "Drogenszene" durch städtische Sozialarbeiter. mehr
Solidarität mit den Klinikbeschäftigten – Endlich mehr Personal und gute Arbeitsbedingungen schaffen!
Stadtrat Akman erklärt in einer Pressemitteilung seine Solidarität mit den Beschäftigten der städtischen Kliniken und fordert die Geschäftsführung der StKM auf endlich zu handeln. mehr
Stadt lehnt Antrag für Quittungen an Zeitkartenautomaten ab!
Der Referent für Arbeit und Wirtschaft, Dieter Reiter, teilte mit, dass der Antrag von Stadtrat Akman für Quittungen an Zeitkartenautomaten der MVG abgelehnt wird. Eine Quittung für eine Monats- oder Wochenkarten (auch personaliserte!) kann laut Aussage der MVG nicht als Fahrkartenersatz gelten. mehr
Anfrage zum Missbrauch des ALG II durch Unternehmen
Die StadträtInnen Dagmar Henn und Orhan Akman wollen wissen, ob die Landeshauptstadt gegen den Missbrauch des ALG II zur Lohnaufstockung vorgeht und ob sie die Betroffenen LeistungsbezieherInnen auch rechtlich unterstützt. mehr
Städtische Wirtschaftsschulen – reicht das Angebot?
Stadträtin Dagmar Henn fragt, ob das Angebot an Plätzen bei den Wirtschaftsschulen, insbesondere im Hinblick auf die Nachfrage bei Schüler_innen mit Migrationshintergrund, ausreicht. mehr
Stadt lehnt jährlichen Bericht zu den Ein-Euro-Jobbern ab!
In der Sitzung des Sozialausschusses wurde der Antrag "Jährlicher Bericht zu den Ein-Euro-Jobbern" von Stadtrat Akman, abgelehnt. Durch den Antrag sollte das Vermittlungsergebnis von Ein-Euro-Jobber in unreguläre und reguläre Beschäftigungsverhältnisse nachvollzogen und bewertet werden können. Die Referentin des Sozialausschuss sieht hierfür keine Notwendigkeit. mehr
Hygiene- Skandal lückenlos aufdecken – Gegen Privatisierungspläne der FDP– Für mehr Personal und gute Arbeitsbedingungen im StKM!
In seiner Rede zum Klinik-Skandal in der Vollversammlung am 28. Juli fordert Stadtrat Orhan Akman eine lückenlose Aufklärung des Skandals, bessere Arbeitsbedingungen, mehr Personal, ein effizietens Riskiomanagement und dass die Folgen nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden. mehr
Weiterentwicklung Münchner Kommunales Rechnungswesen
Der unten dokumentierte Änderungsantrag wurde weitgehend übernommen. Kämmerer Dr. Wolowicz bestand allerdings darauf, dass statt des Auftrags zu prüfen "wo" ein Mindestkostenbudget eingehalten werden könne, die Formulierung weiterhin "ob" heißen müsse. mehr
EineWeltHaus muss erhalten bleiben
Die Stadträt_innen der LINKEN würdigen die erfolgreiche Arbeit des EineWeltHauses und wenden sich gegen die von der FDP Stadtratsfraktion beantragte Auflösungen. mehr
Die LINKE beantragt: Bewerbung für die Winterolympiade 2018 zurückziehen
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 28. Juli 2010 mehr
Antrag: Kein Personalabbau oder Outsourcing bei der Messe München GmbH
Die Messe München GmbH muss sparen. Die befristeten Arbeitsverträge sollen daher nicht verlängert werden. Stadtrat Akman fordert ein Geschäftskonzept mit dem die Arbeitsplätze erhalten bleiben: Es kann nicht die Aufgabe der Geschäftsleitung sein, Menschen zu entlassen nur weil es einen wirtschaftlichen Engpass gibt. mehr
Dringlicher Antrag für die Vollversammlung am 28. Juli 2010 Maßnahme V gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Struktur des StKM auf den Prüfstand stellen
Ein Antrag von Stadtrat Akman zielt darauf ab, die Struktur der städtischen Klinik zu überprüfen. Scheinbar hat auch die Zentralisisierung der Sterilisationsabteilung zu den Hygiene- Mängel beigetragen. mehr
Dringlicher Antrag für die Vollversammlung am 28. Juli 2010 Maßnahme IV gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Mehr öffentliche Kontrolle durch den ehrenamtlichen Stadtrat im StKM ermöglichen!
Auch der Aufsichtsrat war nicht in der Lage den Klinik-Skandal zu verhindern. Stadtrat Akman fordert daher ein Konzept, dass die öffentliche Kontrolle der städtischen Kliniken durch den Stadtrat ermöglicht. mehr
Dringlicher Antrag für die Vollversammlung am 28.07.10: Maßnahme III gegen den Hygiene-Skandal in der StKM GmbH: Besseres Risikomanagement in den städtischen Kliniken
Stadtrat Akman fordert ein optimiertes Risikomangaement für die städtischen Kliniken. Nur so können die zuständigen Stellen früh genug intervenieren und so Mängel in der medizinischen Versorgung verhindern. mehr