Dokumente von DIE LINKE. Stadtratsgruppe München sind wie folgt benannt:
DATUM + REFERAT/ADRESSAT + AUTORIN + BESCHREIBUNG + DATEIENDUNG
Referat/AdressatIn | |
Kürzel | Referat/AdressatIn |
BAU | Baureferat |
DIR | Direktorium |
EXT | sonstige |
KLT | Kulturreferat |
KOM | Kommunalreferat |
KVR | Kreisverwaltungsref. |
OBM | Oberbürgermeister |
PLA | Referat für Stadtplanung und Bebauung |
POR | Personal- und Organisationsreferat |
RAW | Referat für Arbeit und Wirtschaft |
RGU | Referat für Umwelt und Gesundheit |
SCH | Schul- und Kultusreferat |
SOZ | Sozialreferat |
SKA | Stadtkämmerei (Finanzen) |
AutorIn | ||
Kürzel | Name | Funktion |
BW | Brigitte Wolf | Stadträtin |
DH | Dagmar Henn | Stadträtin |
OA | Orhan Akman | Stadtrat |
MF | Martin Fochler | Mitarbeiter |
MS | Mario Simeunovic | Mitarbeiter |
MU | Maren Ulbrich | Mitarbeiterin |
TK | Tino Krense | Mitarbeiter |
Stadtrat Akman befürchtet, dass das Stadtbild durch das Monopol bei der städtischen Außenwerbung einseitig geprägt und die Meinung der Bürger/innen dadurch einseitig beeinflusst wird. mehr
Stadtrat Akman befürchtet, dass die Kameraüberwachung am Sendlinger Tor mehr schadet als nützt. Sie erschwert bzw. verhindert die Betreuung der dortigen "Drogenszene" durch städtische Sozialarbeiter. mehr
Stadtrat Akman erklärt in einer Pressemitteilung seine Solidarität mit den Beschäftigten der städtischen Kliniken und fordert die Geschäftsführung der StKM auf endlich zu handeln. mehr
Der Referent für Arbeit und Wirtschaft, Dieter Reiter, teilte mit, dass der Antrag von Stadtrat Akman für Quittungen an Zeitkartenautomaten der MVG abgelehnt wird. Eine Quittung für eine Monats- oder Wochenkarten (auch personaliserte!) kann laut Aussage der MVG nicht als Fahrkartenersatz gelten. mehr
Die StadträtInnen Dagmar Henn und Orhan Akman wollen wissen, ob die Landeshauptstadt gegen den Missbrauch des ALG II zur Lohnaufstockung vorgeht und ob sie die Betroffenen LeistungsbezieherInnen auch rechtlich unterstützt. mehr
Stadträtin Dagmar Henn fragt, ob das Angebot an Plätzen bei den Wirtschaftsschulen, insbesondere im Hinblick auf die Nachfrage bei Schüler_innen mit Migrationshintergrund, ausreicht. mehr
In der Sitzung des Sozialausschusses wurde der Antrag "Jährlicher Bericht zu den Ein-Euro-Jobbern" von Stadtrat Akman, abgelehnt. Durch den Antrag sollte das Vermittlungsergebnis von Ein-Euro-Jobber in unreguläre und reguläre Beschäftigungsverhältnisse nachvollzogen und bewertet werden können. Die Referentin des Sozialausschuss sieht hierfür keine Notwendigkeit. mehr
In seiner Rede zum Klinik-Skandal in der Vollversammlung am 28. Juli fordert Stadtrat Orhan Akman eine lückenlose Aufklärung des Skandals, bessere Arbeitsbedingungen, mehr Personal, ein effizietens Riskiomanagement und dass die Folgen nicht auf dem Rücken der Beschäftigten ausgetragen werden. mehr
Der unten dokumentierte Änderungsantrag wurde weitgehend übernommen. Kämmerer Dr. Wolowicz bestand allerdings darauf, dass statt des Auftrags zu prüfen "wo" ein Mindestkostenbudget eingehalten werden könne, die Formulierung weiterhin "ob" heißen müsse. mehr
Die Stadträt_innen der LINKEN würdigen die erfolgreiche Arbeit des EineWeltHauses und wenden sich gegen die von der FDP Stadtratsfraktion beantragte Auflösungen. mehr
Antrag zur dringlichen Behandlung in der Vollversammlung am 28. Juli 2010 mehr
Die Messe München GmbH muss sparen. Die befristeten Arbeitsverträge sollen daher nicht verlängert werden. Stadtrat Akman fordert ein Geschäftskonzept mit dem die Arbeitsplätze erhalten bleiben: Es kann nicht die Aufgabe der Geschäftsleitung sein, Menschen zu entlassen nur weil es einen wirtschaftlichen Engpass gibt. mehr
Ein Antrag von Stadtrat Akman zielt darauf ab, die Struktur der städtischen Klinik zu überprüfen. Scheinbar hat auch die Zentralisisierung der Sterilisationsabteilung zu den Hygiene- Mängel beigetragen. mehr
Auch der Aufsichtsrat war nicht in der Lage den Klinik-Skandal zu verhindern. Stadtrat Akman fordert daher ein Konzept, dass die öffentliche Kontrolle der städtischen Kliniken durch den Stadtrat ermöglicht. mehr
Stadtrat Akman fordert ein optimiertes Risikomangaement für die städtischen Kliniken. Nur so können die zuständigen Stellen früh genug intervenieren und so Mängel in der medizinischen Versorgung verhindern. mehr