Anfrage: 10 Jahre Leerstand in der Marsstraße: Wie ist ein solcher Missstand zu erklären?

In der gestrigen Ausgabe der Abendzeitung wurde zum wiederholten Mal von einem Leerstand in der Marsstraße berichtet. Bei dem betroffenen Gelände handelt es sich um ehemalige Betriebswohnungen und einen Betriebshof des Baureferates in der Marsstraße 76 in Neuhausen. Der Betriebshof wurde 2004 geschlossen. Die Wohnungen standen seit 2010 leer. Das Wohnhaus wurde später aufgrund des heruntergekommenen Zustandes durch jahrelangen Leerstand abgerissen. Seitdem ist das Gelände eine Brachfläche.

Die Quote an kommunalen Leerständen ist nach Angaben des Planungsreferates mit 0,55 % vergleichsweise gering. Für die ganze Stadt wird mit einem Leerstand von 6,2 % gerechnet. Jahrelange Stillstand, wie an der Marsstraße, ist jedoch weiterhin nicht zu dulden. Die Stadt hat nicht nur eine Vorbildfunktion, sondern steht vor allem in der Verantwortung, bezahlbaren Wohnraum zu schaffen für die vielen Menschen, die sich die hohen Münchner Mieten nicht mehr leisten können.

Wir bitten daher den Oberbürgermeister, folgende Fragen zu beantworten:

  1. Wie begründet das Kommunalreferat, dass die Wohnungen in der Marsstraße seit 2010 leer standen und es bis 2019 für die Entscheidung gebraucht hat, auf dem Gelände günstige Mietwohnungen zu errichten?
  2. Aus welchen Gründen ist der Leerstand an der Marsstraße nicht in den beiden letzten Berichten zu Wohnungsleerständen 20181 und 20192 aufgelistet? Gibt es weitere kommunale Leerstände, die nicht in den Berichten aufgelistet sind
  3. Wann wurde die Abrissgenehmigung für das Vorderhaus in der Marsstraße 76 erteilt und mit welcher Begründung?
  4. Aus welchen Gründen wurde der Baubeginn an der Marsstraße immer weiter verschoben?
  5. Wie viel Wohnraum und wie viele Wohnungen sollen auf dem Gelände tatsächlich entstehen? Wann soll der Baubeginn sein und wann ist mit der Fertigstellung der Wohnungen zu rechnen?
  6. Bei wem sieht die Stadt München die Hauptverantwortung für den beschriebenen Leerstand und die anschließend brachliegende Fläche?

Initiative:
Stadtrat Stefan Jagel

Gezeichnet:
Stadträtin Marie Burneleit
Stadträtin Brigitte Wolf
Stadtrat Thomas Lechner

Originalvorlage als PdF-Dokument

1 www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_vorlagen_detail.jsp
2www.ris-muenchen.de/RII/RII/ris_vorlagen_detail.jsp